Die Initiative will eine Bundessteuer von höchstens 5 Promille auf jeder Belastung und jeder Gutschrift des bargeldlosen Zahlungsverkehrs einführen. Begonnen werden soll mit einem Steuersatz von 0,05 Promille.
Im Gegenzug würden die Mehrwertsteuer, die direkte Bundessteuer und die Stempelsteuer reduziert und schliesslich ganz abgeschafft. Der Ertrag der Steuer soll für die Finanzierung der Aufgaben des Bundes und für die Kompensation der Kantone verwendet werden.
Die Initianten um den ehemaligen Bundesratssprecher Oswald Sigg rechnen mit jährlichen Einnahmen von 100 Milliarden Franken. Im Visier haben sie vor allem den Hochfrequenzhandel und komplexe Finanzderivate, die rund 50 Prozent der Transaktionen im Zahlungsverkehr ausmachen. Ziel der Initiative ist es, die Steuerzahlenden zu entlasten und das Steuersystem zu vereinfachen.
Im Initiativkomitee sitzen neben Sigg der Zürcher Banking-Professor Marc Chesney, der ehemalige Nationalrat Franco Cavalli (SP/TI), alt Ständerat Dick Marty (FDP/TI) oder die Ex-Banker Felix Bolliger und Jacob Zgraggen.
(AWP)
