Sunnit al-Halbusi neuer irakischer Parlamentspräsident

Das irakische Parlament hat am Samstag den pro-iranischen Abgeordneten Mohammed al-Halbusi zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Der 1981 geborene al-Halbusi war bis zu einer Wahl ins Parlament am 12. Mai Gouverneur der mehrheitlich sunnitischen Provinz Anbar.
15.09.2018 17:19

Der Sunnit folgt auf Salim al-Dschuburi, der nicht erneut ins Parlament gewählt wurde. Anfang des Monats war das irakische Parlament erstmals zusammengetreten.

Der amtierende Ministerpräsident Haider al-Abadi will mit der Unterstützung des schiitischen Nationalisten Moktada al-Sadr, dessen Block die meisten Stimmen erhielt, die neue Regierung bilden. Gemeinsam verfügen sie über 177 Abgeordnete und damit über eine Mehrheit im 329 Sitze zählenden Parlament.

Die proiranische Eroberungsallianz des ehemaligen Milizführers Hadi al-Ameri und die Anhänger des früheren Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki haben 145 Abgeordnete. Al-Maliki beansprucht jedoch ebenfalls das Recht zur Bildung der Regierung.

Al-Halbusi zur Seite stehen zwei Vizepräsidenten, die ebenfalls am Samstag noch gewählt werden sollten. Sie stammen traditionell aus den beiden anderen grossen Bevölkerungsgruppen des Landes, Schiiten und Kurden.

Derselbe Proporz gilt auch bei der Besetzung der anderen höchsten Ämter: Der Parlamentspräsident im Irak ist traditionell ein Sunnit, während der Posten des Regierungschefs an einen Schiiten und der des Staatschefs an einen Kurden geht.

(AWP)