Im Rahmen eines öffentlichen Ausschreibungsverfahrens habe das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) der Serafe AG den Mandatszuschlag erteilt. Ihr Angebot habe sich durch "das beste Preis-Leistungs-Verhältnis" gegenüber den anderen Anbietern abgehoben, heisst es. Vom "wirtschaftlich günstigsten Angebot" ist die Rede.
Die Serafe AG ist den Angaben nach eine Tochtergesellschaft der Secon AG mit Sitz in Fehraltdorf (ZH). Sie macht das Inkasso für verschiedene Krankenversicherer. Gemäss den Vorgaben des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) darf die Erhebungsstelle keine anderen wirtschaftlichen Tätigkeiten als das Inkasso der Haushaltabgabe ausüben. Deshalb wurde eigens eine Tochterfirma gegründet. Die Mandatsdauer beginne am 1. Juli 2017 und ende am 31. Dezember 2025, so das UVEK weiter.
Im Juli wird Serafe mit dem Aufbau der Infrastruktur und des notwendigen Informatiksystems beginnen. Bis Ende 2018 müssen dann sämtliche Vorbereitungen in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden getroffen werden, damit der Start des neuen Abgabesystems fristgerecht und in guter Qualität sichergestellt ist. Das neue Abgabesystem soll voraussichtlich am 1. Januar 2019 in Kraft treten.
Im Juni 2015 hatte das Volk eine Revision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) angenommen. Damit wird die heutige Empfangsgebühr durch eine allgemeine, geräteunabhängige Abgabe abgelöst. Die Abgabe für Radio und Fernsehen kann für die Haushalte laut UVEK so auf deutlich unter 400 CHF pro Jahr gesenkt werden. Der Bundesrat will die Höhe der Abgabe rechtzeitig vor Inkrafttreten des neuen Systems festlegen.
Die Billag AG ist eine 100%-Tochter von Swisscom mit rund 230 Mitarbeitenden (etwa 180 Vollzeitstellen). Die Dienstleistungen werden seit 1998 im Auftrag der Eidgenossenschaft erbracht, wie es auf der Internetseite des Unternehmens heisst. Pro Jahr würden rund 4,5 Millionen Rechnungen mit einem Inkassovolumen von über 1,3 Mrd CHF verarbeitet.
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(AWP)
