Syrienverhandlungen in Genf ohne Durchbruch zu Ende gegangen

Die fünfte Runde der Syrien-Friedensgespräche unter UN-Vermittlung ist ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Es sei in den vergangenen neun Tagen ernsthaft von allen Beteiligten verhandelt worden, sagte UN-Vermittler Staffan de Mistura am Freitagabend in Genf. Niemand habe zu diesem Zeitpunkt einen Durchbruch erwartet. "Wir sind noch nicht soweit", sage de Mistura, der sich insgesamt zuversichtlich über künftige mögliche Fortschritte zeigte.
31.03.2017 18:59

Bei den Gesprächen sollen sich beide Seiten auf eine Regierung der nationalen Einheit verständigen, auf eine neue Verfassung, Neuwahlen und Anti-Terrormassnahmen.

Für Empörung sorgte bei der Opposition am Freitag die absehbare Kurswende in der amerikanischen Syrienpolitik. Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, hatte am Donnerstag Medienberichten zufolge in New York erklärt, es sei nicht länger Priorität ihrer Regierung, sich auf eine Absetzung Assads zu konzentrieren. US-Aussenminister Rex Tillerson erklärte am selben Tag in Ankara, die Zukunft Assads werde von den Syrern bestimmt.

"Assad ist als Präsident vollkommen inakzeptabel", erklärte Oppositionssprecher Jihja al-Aridi in Genf. "Kein freies Land kann einen Anführer haben, der Kriegsverbrechen begangen hat."

Im März 2011 war es in der syrischen Hauptstadt Damaskus erstmals zu grösseren Protesten gekommen, aus denen sich der Bürgerkrieg entwickelte. Mehr als 400 000 Menschen kamen seitdem ums Leben./oe/DP/tos

(AWP)