Theresa May - Britische Regierung dementiert Verschiebung von Brexit-Abstimmung

Die britische Regierung hat einen Medienbericht über eine geplante Verschiebung der Abstimmung im Parlament über den Brexit-Deal mit der EU zurückgewiesen.
09.12.2018 12:08
Die britische Premierministerin Theresa May will offebar noch einmal nach Brüssel zu EU-Chefkommissar Jean-Claude Juncker reisen.
Die britische Premierministerin Theresa May will offebar noch einmal nach Brüssel zu EU-Chefkommissar Jean-Claude Juncker reisen.
Bild: Bloomberg

"Die Abstimmung ist am Dienstag", sagte Brexit-Minister Stephen Barclay am Sonntag dem Sender BBC und bekräftigte damit den Zeitplan. Auch im Falle einer Niederlage könne Premierministerin Theresa May im Amt bleiben, betonte Barclay weiter.

Die "Sunday Times" hatte zuvor berichtet, angesichts einer drohenden Niederlage dürfte die May die angesetzte Parlamentsabstimmung verschieben und noch einmal nach Brüssel reisen, um bessere Bedingungen für ihr Land einzufordern. Die Zeitung berief sich dabei auf Minister und Berater, die davon ausgingen, dass May die Verschiebung noch an diesem Sonntag bekanntgeben wollte.

Corbyn warte nur auf Neuwahlen

May hat wiederholt erklärt, dass der jetzige Vertrag der einzige sei, der auf dem Tisch liege. Die Alternativen wären ein ungeordneter Austritt aus der EU oder womöglich gar kein Brexit. Laut "Sunday Times" schmieden einige Minister Pläne für ein zweites Referendum.

In einem Interview mit der "Daily Mail" vom Sonntag warnte May indes die Mitglieder ihrer Partei davor, gegen den Brexit-Deal zu stimmen. Ein Nein würde dem Land grosse Unsicherheit bringen und bringe auch die Gefahr mit sich, das Grossbritannien nicht die EU verlasse. "Wenn ihr den Brexit wollt, dann holt ihn euch, und darum geht es bei diesem Deal", sagte sie. Oppositionsführer Jeremy Corbyn warte nur darauf, Neuwahlen um jeden Preis zu erzwingen. "Ich glaube, Jeremy Corbyn an der Macht ist ein Risiko, das wir uns nicht leisten können."

(AWP)