TPP-Partner wollen nach Trumps Ausstieg Handelsabkommen retten

(Ausführliche Fassung) - Nach dem Ausstieg der USA aus dem geplanten Handelsabkommen für den Pazifikraum wollen mehrere andere Staaten die Trans-Pazifische Partnerschaft (TPP) noch retten. Japan, Australien und Neuseeland kündigten am Dienstag Bemühungen an, um die vom neuen US-Präsidenten Donald Trump aufgekündigte Vereinbarung doch noch zustandezubringen. Die Chancen werden allerdings als gering eingeschätzt. Zugleich buhlt die Volksrepublik China bereits um Partner für eine andere Partnerschaft.
24.01.2017 12:26

Insgesamt sollte das TPP-Abkommen zwölf Staaten umfassen, darunter auch Mexiko, Singapur und Vietnam. Mit etwa 800 Millionen Bewohnern und fast 40 Prozent des Welthandels wäre dies ein riesiger Wirtschaftsraum. Trump verkündete am Montag jedoch als eine seiner ersten Amtshandlungen, dass sich die Vereinigten Staaten an die Vereinbarungen nicht mehr gebunden fühlen. Als Kandidat der Republikaner hatte er bereits von einem "schrecklichen Deal" gesprochen.

Japan will trotzdem daran festhalten. Nach Informationen der japanischen Nachrichtenagentur Jiji Press hofft die Regierung in Tokio, Trump zum Umdenken bewegen zu können. Ministerpräsident Shinzo Abe will persönlich um Verständnis für die "strategische und wirtschaftliche Bedeutung" von TPP werben. Japan - wie die USA Mitglied in der Gruppe der sieben grossen Industrienationen (G7) - hat das Abkommen als bislang einziges Land ratifiziert.

Australiens Ministerpräsident Malcolm Turnbull äusserte ebenfalls die Hoffnung, dass sich Trump umstimmen lässt. "Vielleicht ändert sich die US-Politik mit der Zeit wieder, wie das bei anderen Handelsabkommen der Fall war", sagte der konservative Regierungschef. Es gebe aber auch die Möglichkeit, ohne die USA weiterzumachen - in einer Art TPP "zwölf minus eins". Turnbull verwies zudem darauf, dass auch China bei TPP mitwirken könne. Die USA wollten den geopolitischen Gegenspieler draussen halten.

Neuseelands Handelsminister Todd McClay berichtete, dass es vergangene Woche am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos bereits Gespräche mit anderen beteiligten Staaten über die Zukunft von TPP gab. Aus dem Handelsministerium von Singapur hiess es hingegen, ohne die Vereinigten Staaten könne das Abkommen nicht wie ausgehandelt in Kraft treten.

Die Vereinbarung zum Abbau von Investitions- und Handelsschranken war seit 2008 ausgehandelt worden. In Kraft treten sollte es eigentlich im Februar 2018, unter der Bedingung, dass es von mindestens sechs Staaten mit einer Wirtschaftskraft von über 85 Prozent ratifiziert wurde. Allein die USA machen aktuell etwa 60 Prozent der Wirtschaftsleistung aller TPP-Unterzeichnerstaaten aus, so dass ohne sie ein Inkrafttreten nicht möglich ist.

Die geplante Partnerschaft war Herzstück der Agenda des bisherigen US-Präsidenten Barack Obama, der damit insbesondere die wirtschaftlichen Verbindungen auf die andere Seite des Pazifiks stärken wollte. Unterzeichnerstaaten sind die USA, Kanada, Japan, Mexiko, Australien, Neuseeland, Vietnam, Malaysia, Brunei, Chile, Peru und Singapur.

In Trumps Entscheidung sehen chinesische Wirtschaftsexperten eine gute Nachricht für Peking. Sein Rückzieher sei eine "Chance" für China, nun ein eigenes Freihandelsabkommen in der Region voranzutreiben, sagte Wirtschaftsprofessor Huang Weiping der Deutschen Presse-Agentur dpa.

China arbeitet bereits an einer Partnerschaft namens RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership, zu deutsch: Regionale Umfassende Wirtschaftliche Partnerschaft). Darin sollen neben den südostasiatischen Ländern auch Südkorea, Indien, Japan, Australien und Neuseeland vertreten sein./sub/jks/ln/DP/tos

(AWP)