Trump-Dekret - China verurteilt US-Verfügung - Tiktok prüft rechtliche Schritte

China hat die USA erneut für ihr Vorgehen gegen die Video-App Tiktok scharf kritisiert. Die Aktionen der USA seien «Mobbing».
07.08.2020 11:09
Die App TikTok stellt laut US-Präsident Donald Trump eine "Bedrohung" der nationalen Sicherheit dar.
Die App TikTok stellt laut US-Präsident Donald Trump eine "Bedrohung" der nationalen Sicherheit dar.
Bild: imago images / Pacific Press Agency

Das sagte der Pekinger Aussenamtssprecher Wang Wenbin am Freitag. Washington schiebe Bedenken um die nationale Sicherheit als Grund vor, um Nicht-US-Unternehmen zu unterdrücken. Dies werde langfristig mit Sicherheit Konsequenzen nach sich ziehen.

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor eine neue Verfügung angekündigt, mit der offensichtlich der Verkauf des US-Geschäfts der beliebten chinesischen Video-App erzwungen werden soll. Mit der Verfügung, die in 45 Tagen greifen soll, verbietet Trump US-Bürgern, "Geschäfte" mit Bytedance, dem Eigentürmer der App, zu machen.

Die App stelle eine "Bedrohung" der nationalen Sicherheit dar, hiess es in der am Donnerstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Verfügung. Die App sammle grosse Mengen an Nutzerdaten und könne es der kommunistischen Partei China ermöglichen, Amerikaner auszuspionieren, hiess es.

Tiktok prüft rechtliche Schritte

Tiktok selbst hat sich bestürzt über die geplante Verfügung von US-Präsident Trump geäussert. Zudem kündigte das Unternehmen rechtliche Schritte an.

"Wir sind schockiert über die jüngste Verfügung, die ohne ein ordnungsgemässes Verfahren erlassen wurde", teilte das Unternehmen am Freitag mit. "Seit fast einem Jahr bemühen wir uns, in gutem Glauben mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um eine konstruktive Lösung für die geäusserten Bedenken zu finden", hiess es weiter. Stattdessen habe man feststellen müssen, dass die US-Regierung nicht bereit sei, den Tatsachen Beachtung zu schenken.

Es würden Bedingungen diktiert, ohne die üblichen Rechtsverfahren zu durchlaufen. Man werde alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel nutzen, um sicherzustellen, dass Tiktok und seine Nutzer fair behandelt werden

(AWP)