Trump erwägt Nachfolge-Dekret für auslaufendes US-Einreiseverbot

US-Präsident Donald Trump erwägt Regierungsvertretern zufolge ein neues Dekret als Ersatz für das am Sonntag auslaufende Einreiseverbot, das gegenwärtig für Bürger aus sechs überwiegend muslimischen Ländern gilt.
23.09.2017 08:37

Der Präsident habe sich aber noch nicht auf Details einer neuen Regelung festgelegt, sagten die Regierungsvertreter am Freitag in Washington. Die kommissarische Heimatschutzministerin Elaine Duke empfahl Trump nach Angaben ihres Beraters Miles Taylor strenge Massnahmen, die unter anderem Reiseeinschränkungen und verschärfte Überprüfungen für Menschen aus bestimmten Ländern vorsähen. Je nach Land könnten die Vorkehrungen unterschiedlich ausfallen. Taylor sagte nicht, welche oder wie viele Staaten betroffen sind.

Das derzeitige Einreiseverbot zählt zu Trumps umstrittensten Erlassen. Nach mehreren Rückschlägen vor Gericht war es im Juni mit Einschränkungen vom Obersten Gerichtshof zugelassen worden. Trump hat das Verbot - das den Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen betrifft - mit der nationalen Sicherheit begründet.

(AWP)