Trump gibt angeblich neue Einreisebeschränkungen bekannt

US-Präsident Donald Trump will angeblich neue Einreisebeschränkungen in die USA bekanntgeben. Das Heimatschutzministerium erklärte am Freitag laut Medienberichten, man habe dem Weissen Haus Restriktionen für eine Reihe von Ländern empfohlen, die nach einem langen Prüfprozess den US-Standards der Terrorabwehr nicht genügten.
23.09.2017 14:00

An diesem Sonntag endet das 90-tägige vorläufige Einreiseverbot. Die neuen Regeln sollen den Angaben zufolge am Wochenende bekanntgegeben werden. Welche Länder genau betroffen sind, wurde nicht gesagt.

Trumps Einreisesperren traten am 29. Juni in Kraft. Sie gelten für all jene Menschen aus den Ländern Iran, Sudan, Syrien, Jemen, Libyen und Somalia, die keine engen Verbindungen in die USA nachweisen können. Das Flüchtlingsprogramm wurde für 120 Tage ausgesetzt.

Der Sender CNN zitierte eine Vertreterin vom Heimatschutzministerium mit den Worten, die neuen Regeln seien streng und genau zugeschnitten, sie seien aber auch vorläufig und könnten wieder aufgehoben werden, wenn die Umstände sich änderten. Details gab es nicht.

CNN, die "New York Times" und das "Wall Street Journal" berichteten, die neuen Regeln sollten die bisherigen Einreisebeschränkungen ersetzen. Trump hatte sich zuletzt auch auf Twitter für einen schärferen und härteren Einreisestopp ausgesprochen.

Um Trumps Einreisesperren gibt es seit vielen Monaten ein juristisches Hin und Her. Das Oberste Gericht, der Supreme Court, hat für den 10. Oktober eine Verhandlung angesetzt. Die neue Entwicklung und neue Regeln dürften eine juristische Bewertung weiter verkomplizieren./ki/DP/zb

(AWP)