Trump tauscht seinen Stabschef im Weissen Haus aus

US-Präsident Donald Trump hat nach rund sechs Monaten im Amt seinen angeschlagenen Stabschef Reince Priebus entlassen. Nachfolger soll der bisherige Heimatschutzminister John Kelly werden, wie der Republikaner am Freitag auf Twitter erklärte.
29.07.2017 09:28

Vertraute Trumps sagten, der US-Präsident habe mittlerweile Priebus' Fähigkeiten angezweifelt, weil trotz der republikanischen Mehrheit im Kongress mehrere Gesetzesinitiativen scheiterten. In Trumps Umkreis wurde Priebus zudem verdächtigt, interne Informationen an Medien durchgestochen und der Regierung dadurch geschadet zu haben.

Öffentlich lobte Trump allerdings seinen bisherigen Mitarbeiter. "Wir haben zusammen viel erreicht, und ich bin stolz auf ihn." Auch Priebus erklärte, er werde weiter die Politik des Präsidenten unterstützen.

Trump steht unter Druck, weil die Reform der Krankenversicherung Obamacare im Kongress nach mehreren Anläufen wohl endgültig gescheitert ist. Auch kommen die Republikaner mit Trumps Steuerreform kaum voran. Zudem überschattet die Russland-Affäre die Präsidentschaft des früheren Immobilienmilliardärs schon seit dem Amtsantritt.

Zahlreiches Stühlerücken

Für Aufsehen sorgte Trump bereits in der vergangenen Woche, als er den früheren Wall-Street-Banker und Priebus-Gegner Anthony Scaramucci zu seinem neuen Kommunikationschef ernannte. Einem Medienbericht zufolge bezeichnete Scaramucci den Stabschef in einem Telefongespräch mit einem Reporter als "verdammten paranoiden Schizophrenen". Allerdings verlautete aus dem Weissen Haus, Trump habe Priebus schon vor zwei Wochen über die bevorstehende Abberufung informiert. Der Schritt hatte demnach nichts Scaramucci zu tun.

Der studierte Jurist Priebus war vor seiner Arbeit für Trump jahrelang einer der führenden Köpfe im Parteiapparat der Republikaner. Seine Amtszeit als Stabschef war mit 189 Tagen die kürzeste in der modernen Geschichte. Im Sender CNN erklärte Priebus, er habe mit Trump mehrere Tage gesprochen und sei schliesslich am Donnerstag zurückgetreten. Der Präsident habe das Recht, den "Reset-Knopf" zu drücken. Priebus hatte Probleme mit Trumps Temperament. Ihm gelang es zudem nie, die Flügelkämpfe im Weissen Haus zu beenden.

Marinegeneral auf Schlüsselposten

Priebus' Nachfolger Kelly soll am Montag die Arbeit aufnehmen. Er war bis 2016 General der Marineinfanterie und führte unter Trumps Vorgänger Barack Obama das für Südamerika zuständige Regionalkommando Süd der US-Streitkräfte. Trump sagte, Kelly habe schon bisher hervorragende Arbeit geleistet und werde dies auch in seinem neuen Amt tun. Er werde überall respektiert. Regierungskreisen zufolge wurde Kelly das Amt in dieser Woche angeboten. Demnach soll der 67-Jährige für eine bessere Koordination unter den Mitarbeitern im Weissen Haus sorgen.

(AWP)