Trump unter Druck - So funktioniert ein Amtsenthebungsverfahren in den USA

In den USA kochen die Forderungen nach einer Amtsenthebung von Präsident Donald Trump hoch. Doch was ist das genau?
21.05.2017 08:53
Bislang wurde noch kein US-Präsident im Rahmen eines Impeachments seines Amtes enthoben.
Bislang wurde noch kein US-Präsident im Rahmen eines Impeachments seines Amtes enthoben.
Bild: Bloomberg

Hier einige Aspekte zu dem Verfahren, im Englischen bekannt als Impeachment:

- ZWECK: Im US-Regierungssystem ist die Wahl und die Abwahl der Exekutivmitglieder durch das Parlament (Kongress) nicht vorgesehen. Stattdessen sieht die Verfassung den Weg des Amtsenthebungsverfahrens vor. Dieses ermöglicht es, den Präsidenten und andere öffentliche Amtsträger, etwa Bundesrichter, ihrer Posten zu entheben, wenn sie wegen "Verrats, Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen" für schuldig befunden werden. Politische Kontroversen bieten keine ausreichende Voraussetzung für ein solches Verfahren. Ein Impeachment ist sowohl auf Ebene des Bunds als auch der Bundesstaaten möglich.

- VORGANG: Das Verfahren auf Bundesebene räumt dem Repräsentantenhaus mit seinen 435 Abgeordneten das alleinige Recht ein, vor der zweiten Kongresskammer, dem Senat, "Anklage" zu erheben. Den Anstoß dazu geben kann auch ein einzelner Abgeordneter. Damit es zur Anklageerhebung kommt, ist jedoch eine absolute Mehrheit in der Kammer notwendig. Im 100-köpfigen Senat ist anschließend eine Zweidrittel-Mehrheit für einen Schuldspruch erforderlich. Nur dann hat das Verfahren Erfolg. Derzeit kontrollieren Trumps Republikaner beide Parlamentskammern.

- Bislang wurde noch kein Präsident im Rahmen eines Impeachments seines Amtes enthoben. Richard Nixon kam 1974 mit seinem Rücktritt im Zuge der Watergate-Affäre einer Anklageerhebung zuvor. Gegen zwei Präsidenten - Bill Clinton (1998) und Andrew Johnson (1868) - nahm das Repräsentantenhaus zwar das Verfahren auf, im Senat scheiterten die Vorgänge anschließend jedoch. 

(Reuters)

Kann sich Donald Trump auf dem Präsidentenstuhl halten?

Die Finanzmärkte sind wegen Donald Trump wieder mal in Aufregung. Die FBI-Affäre und ein angeblicher Geheimnisverrat setzen dem US-Präsidenten zu. Wird Donald Trump seine vierjährige Amtszeit als US-Präsident planmässig zu Ende führen?

Ja, er wird 2020 noch US-Präsident sein
37% (2751 Stimmen)
Nein, er wird vorher zurücktreten oder zurücktreten müssen
63% (4607 Stimmen)
Gesamtstimmen: 7358