TTIP: Deutscher Aussenminister nicht ganz so pessimistisch wie SPD-Chef

BERLIN (awp international) - Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich skeptisch, aber nicht ganz so pessimistisch wie SPD-Chef Sigmar Gabriel zu den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommens TTIP geäussert. "Ich weiss auch nicht, was bis zum Ende dieses Jahres oder sagen wir bis zu den Wahlterminen im November in den USA noch möglich sein wird", sagte Steinmeier am Dienstag auf einer Botschafterkonferenz in Berlin vor Wirtschaftsvertretern und Diplomaten.
30.08.2016 11:30

"Aber ich sehe natürlich, dass beide Präsidentschaftskandidaten, sowohl Frau Clinton wie Herr Trump, sich skeptisch bis ablehnend gegenüber TTIP geäussert haben. Und das mag etwas bedeuten für die Geschwindigkeit der Terminsetzung, die wir in den nächsten Wochen und Monaten erleben werden", sagte der Bundesaussenminister.

Im November findet in den USA die Präsidentschaftswahl statt. Gabriel hatte die Verhandlungen zwischen der EU und den USA am Wochenende für "de facto gescheitert" erklärt. Frankreich hat am Dienstag sogar angekündigt, bei der EU-Kommission einen Stopp der Verhandlungen beantragen zu wollen.

Steinmeier nannte das Ceta-Freihandelsabkommen mit Kanada als Vorbild für TTIP. Dies sei "wahrscheinlich das beste und fortschrittlichste Abkommen, das die Europäische Union jemals ausgehandelt hat", sagte er. TTIP sei noch weit davon entfernt. "Man darf sich da gar nichts in die Tasche lügen: Wir sind, was Standards und Verfahren angeht, noch weit weg von dem, was Ceta im Augenblick an Standards gesetzt hat", sagte Steinmeier./mfi/DP/das

(AWP)