Ulrich Meyer soll neuer Bundesgerichtspräsident werden

Lausanne (awp/sda) - Der bisherige Vizepräsident Ulrich Meyer soll neuer Präsident des Bundesgerichts und damit Nachfolger von Gilbert Kolly werden. Diesen Vorschlag unterbreitet die Vollversammlung der ordentlichen Bundesrichterinnen und Bundesrichter der Bundesversammlung.
11.10.2016 17:13

Gilbert Kolly tritt auf Ende Jahr von seinem Amt als Bundesrichter zurück. Er stand dem höchsten Gericht seit 2013 als Präsident vor. Ulrich Meyer soll im Rahmen der Dezembersession von der Bundesversammlung zu seinem Nachfolger gewählt werden. Als neue Vizepräsidentin schlägt das Gesamtgericht Bundesrichterin Martha Niquille-Eberle vor.

Der neue Präsident und die neue Vizepräsidentin nehmen von Gesetzes wegen auch in der Verwaltungskommission des Bundesgerichts Einsitz. Als drittes Mitglied wählte das Gesamtgericht am Montag Bundesrichter Yves Donzallaz, wie das Bundesgericht am Dienstag mitteilte.

Auf Anfang 2017 kommt es in zwei der sieben Abteilungen des Bundesgerichts zu Präsidentenwechsel. Jean Fonjallaz gibt Ende 2016 das Amt als Abteilungspräsident der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung ab. Zu seinem Nachfolger hat das Gesamtgericht Thomas Merkli gewählt.

Brigitte Pfiffner löst auf den selben Zeitpunkt Lucrezia Glanzmann als Präsidentin der Zweiten sozialrechtlichen Abteilung in Luzern ab. Die Präsidien der übrigen fünf Abteilungen bleiben unverändert.

Die am 28. September von der Bundesversammlung neu gewählte Bundesrichterin Daniela Viscione wird der Ersten sozialrechtlichen Abteilung zugeteilt, die ebenfalls neu gewählte Bundesrichterin Marie-Chantal May Canellas der Ersten zivilrechtlichen Abteilung.

(AWP)