US-Geheimdienst NSA schränkt Überwachung von Amerikanern ein

Der US-Geheimdienst NSA schränkt überraschend die Ausspähung von Amerikanern ein. Betroffen sei die digitale Kommunikation von US-Bürgern, in der ausländische Geheimdienstziele erwähnt würden, teilte die Behörde am Freitag mit.
29.04.2017 07:43

Bisher konnte die National Security Agency NSA solche Botschaften ohne richterlichen Beschluss überwachen. Künftig darf laut dem Dienst nur noch die Kommunikation ausgewertet werden, die von oder zu einem ausländischen Spähziel gesandt wird.

Die Entscheidung ist eine der weitreichendsten der vergangenen Jahre und ein unerwarteter Sieg für Datenschützer. Sie hatten lange beklagt, dass mit dem Spähprogramm aus technischen Gründen auch E-Mails oder SMS-Nachrichten zwischen Amerikanern überwacht werden. Diese Art der Kommunikation ist allerdings per Verfassung geschützt.

Insidern zufolge gehen die jetzigen Änderungen auf Regeln zurück, die das für den Auslandsgeheimdienst zuständige Gericht schon 2011 aufstellte.

Die Aktivitäten der NSA sorgen seit den Enthüllungen des früheren Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden weltweit für Aufregung. Das Ausmass wurde durch seine Enthüllungen deutlich.

(AWP)