US-Präsident - Donald Trump: «Meine Worte waren völlig angebracht»

US-Präsident Donald Trump sieht wegen des geplanten Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn eine grosse Wut im Land.
12.01.2021 17:48
Wütende Anhänger von Donald Trump beim Versuch, das Kapitol in Washington einzunehmen.
Wütende Anhänger von Donald Trump beim Versuch, das Kapitol in Washington einzunehmen.

Der Vorstoss der Demokraten im Repräsentantenhaus sei eine Fortsetzung der "Hexenjagd" gegen ihn, sagte der Republikaner am Dienstag. Es waren die ersten öffentlichen Bemerkungen des scheidenden Präsidenten seit dem Sturm auf das Kapitol am 06. Januar, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen.

"Ich will keine Gewalt", sagte er weiter vor einem Flug nach Texas, wo er einen Abschnitt der Grenzmauer zu Mexiko besichtigen sollte. Eine Mitverantwortung für die Erstürmung wies er zurück. Die Worte in seiner Rede seien "völlig angebracht" gewesen, sagte er.

Kritiker werfen Trump dagegen vor, unter anderem mit der Rede seine Anhänger angestachelt zu haben. Das Repräsentantenhaus könnte in diesem Zusammenhang am Mittwoch ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eröffnen, ein einmaliger Vorgang in der US-Geschichte.

Seit der Erstürmung haben Konzerne wie Facebook und Twitter Trumps Zugang zum Internet über ihre Plattformen gesperrt und ihm damit die wichtigsten Kommunikationswege genommen. Auch das Vorgehen der Tech-Unternehmen führe zu einer Wut, wie er sie noch nie gesehen habe, sagte Trump weiter. Die Technologie-Riesen hätten einen "furchtbaren Fehler" begangen.

Trumps Amtszeit endet Mittwoch kommender Woche. Entsprechend gilt es als unwahrscheinlich, dass ein Amtsenthebungsverfahren noch rechtzeitig durch den Kongress kommen könnte, selbst wenn der Senat zustimmen sollte. Allerdings könnte Trump auch bei einer Verurteilung in einigen Monaten von allen öffentlichen Ämtern ausgeschlossen werden. Dies würde eine etwaige Präsidentschaftsbewerbung 2024 unmöglich machen.

Am Dienstagabend wurde auch eine Resolution des Repräsentantenhauses erwartet mit einer Aufforderung an Vize-Präsident Mike Pence, zusammen mit dem Kabinett Trump für amtsunfähig zu erklären. Es galt als unwahrscheinlich, dass Pence dem zustimmen würde. 

(Reuters)