USA erlassen neue Sanktionen gegen Nordkorea

Die USA haben vor dem Hintergrund des Atomkonflikts mit Nordkorea neue Sanktionen erlassen. Sie betreffen eine Reihe von Schifffahrtsfirmen, vier chinesische Handelsunternehmen und einen chinesischen Geschäftsmann.
22.11.2017 16:31

Ziel der Ausweitung sei es, Nordkorea weiter zu isolieren, teilte das US-Finanzministerium am Dienstag in Washington mit. Die neuen Sanktionen schlössen Unternehmen ein, die Handel mit Nordkorea im Umfang von mehreren hundert Millionen Dollar betrieben hätten, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin.

Ausserdem werden sechs nordkoreanische Schifffahrts- und Transportunternehmen einschliesslich ihrer 20 Schiffe mit Sanktionen belegt. Sie folgten der US-Strategie des "maximalen Drucks" auf Nordkorea, erklärte Mnuchin.

Die Sanktionsliste wurde um einen chinesischen Geschäftsmann und 13 Handelsfirmen erweitert. US-Bürger dürfen nicht mit ihnen handeln, die Guthaben und Besitztümer der Betroffenen in den USA werden beschlagnahmt.

Auch das Unternehmen Korea South-South Cooperation kam auf die Sanktionsliste. Es soll nordkoreanische Gastarbeiter nach China, Russland, Kambodscha und Polen vermittelt haben. Die Verschickung von Gastarbeitern ist für Nordkorea eine wichtige Einnahmequelle.

Chinesische Unternehmen betroffen

Die neuen Sanktionen richten sich insbesondere gegen chinesische Unternehmen, die mit Nordkorea Geschäfte machen. Nach Angaben von US-Regierungsvertretern verstossen mehrere in China ansässigen Banken und Handelsfirmen gegen die Nordkorea-Resolutionen der UNO.

China beliefert Nordkorea ausserdem weiter mit Öl - offenbar weil es im Falle eines Sturzes der nordkoreanischen Führung chaotische Zustände an der gemeinsamen Grenze befürchtet.

Nordkorea wieder auf US-Terrorliste

Die Sanktionen folgen einen Tag nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Nordkorea wieder auf die US-Terrorliste zu setzen. US-Präsident Donald Trump sagte, Nordkorea habe "wiederholt Akte des internationalen Terrorismus unterstützt, darunter Morde auf ausländischem Territorium".

Pjöngjang war im Jahr 2008 im Zuge der Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm von der Liste gestrichen worden. In den vergangenen Monaten hatten sich die Spannungen zwischen Washington und Pjöngjang wegen Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm aber massiv verstärkt.

Auf der Liste stehen derzeit noch der Iran, der Sudan und Syrien. Für diese Länder werden US-Entwicklungshilfe, Rüstungsexporte und bestimmte finanzielle Transaktionen beschränkt.

"Schlimme Provokation"

Nordkorea hat die Listung als Terrorunterstützer durch die USA als "schlimme Provokation" bezeichnet. Das Aussenministerium in Pjöngjang warf Washington am Mittwoch - wie üblich - eine feindselige Politik vor.

Nordkorea werde daher sein Atomprogramm weiter ausbauen. Die Nuklearwaffen dienten der Verteidigung der eigenen Souveränität, wurde ein Sprecher von den Staatsmedien zitiert.

Durch den Eintrag in die Liste offenbare Washington seine Absicht, "unsere Ideologie und das System mithilfe aller möglichen Mittel und Methoden zu zerstören", hiess es in Pjöngjang. Die USA würden für sämtliche Konsequenzen infolge der Provokation zur Verantwortung gezogen werden.

China für Verhandlungen

China setzt sich in dem Konflikt für eine Verhandlungslösung ein. Der chinesische Aussenamtssprecher Lu Kang sagte am Dienstag in Peking, sein Land hoffe "weiterhin, dass alle beteiligten Seiten zu einem Abbau der Spannungen beitragen und wieder Gespräche aufnehmen können".

(AWP)