Victorinox und Bund einigen sich

Im Rechtsstreit um die Marke "Swiss Military" haben sich Victorinox und armasuisse am Freitag geeinigt und einen Vergleich abgeschlossen. Die Parteien setzen damit ihre langjährige Partnerschaft fort.
19.10.2018 16:40

Victorinox, bekannt als Hersteller von Schweizer Taschenmessern, macht den Weg frei, damit armasuisse, das Beschaffungs- und Technologieunternehmen des Bundes die Marke "Swiss Military" in Nordamerika im Segment Parfümeriewaren registrieren lassen kann.

Im Gegenzug erhält Victorinox von der Eidgenossenschaft für die USA und Kanada zu marktüblichen Bedingungen eine ausschliessliche langfristige Lizenz zur Vermarktung dieser Parfümerieartikel, wie die Parteien am Freitag mitteilten.

Am Mittwoch hatte vor dem Handelsgericht in Bern der Prozess im Rechtsstreit um die Marke begonnen. Armasuisse machte geltend, dass das eidgenössische Parlament den Auftrag erteilt habe, Marken, die etwas mit der Armee zu tun haben, besser zu schützen.

Victorinox hingegen stellte sich auf den Standpunkt, die Marke "Swiss Military" habe schon immer dem Unternehmen gehört. Der Bund habe dies auch mit einem Vertrag im Jahr 2004 anerkannt.

Beide Seiten zeigten sich vor dem Handelsgericht aber bereit, Vergleichsverhandlungen zu führen, was in der Folge auch geschah.

(AWP)