Von der Leyen plant ihre EU-Kommission - und sucht Frauen für Brüssel

Sechs Wochen nach ihrer Wahl zur EU-Kommissionschefin beginnt Ursula von der Leyen mit der Auswahl ihrer Kommissare. Dabei behält sich die Deutsche vor, einzelne Kandidaten aus den EU-Staaten zurückzuweisen. Nicht jeder Nominierte "wird letztlich im Team der gewählten Präsidentin sein", sagte eine Kommissionssprecherin am Montag in Brüssel. Von der Leyen arbeite im übrigen sehr hart daran, mindestens 50 Prozent Frauen in der künftigen Kommission zu haben.
26.08.2019 18:07

Die EU-Kommission ähnelt einer Regierung mit verteilten Ressorts; sie schlägt EU-Gesetze vor und überwacht deren Einhaltung. Jeder EU-Staat ist mit einer Person vertreten. Von der Leyen soll mit ihrem Team am 1. November starten.

Die EU-Staaten hatten nach einer inoffiziellen Vorgabe bis Montag Zeit für die Nominierung. Fast alle Hauptstädte sind dem nachgekommen und haben Namen öffentlich gemacht. Tschechien benannte noch am Montag die derzeitige Justiz-Kommissarin Vera Jourova für eine zweite Amtszeit.

Italien will nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Ansa wegen der Regierungskrise in Rom Aufschub. Auch aus Frankreich war zunächst kein offizieller Bewerber bekannt. Grossbritannien verzichtet auf eine Nominierung, da es die EU am 31. Oktober verlassen will.

Von Dienstag an will von der Leyen in Bewerbungsgesprächen die Eignung der Kandidaten und mögliche Aufgaben prüfen. Die Nominierten müssen sich dann von Ende September an Anhörungen im EU-Parlament stellen, das die gesamte neue Kommission letztlich billigen muss.

Von der Leyen will nicht öffentlich machen, wie der letzte Stand der Bewerberliste ist und wann sie sich mit wem unterhält - auch um bei Bedarf bei den Staaten gesichtswahrend um Ersatzkandidaten bitten zu können.

Man werde öffentlich nicht über Namen spekulieren und sich erst äussern, wenn das Team beisammen sei, sagte die Kommissionssprecherin. Sie sagte auch nichts über den jüngsten Stand bei der Zahl nominierter Frauen. Weil das Verfahren noch laufe, sei es zu früh für eine Zwischenbilanz.

Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament gaben von der Leyen ausdrücklich Rückendeckung für das Ziel einer geschlechtergerechten Kommission. Ihr Chef Jens Geier betonte, die EU-Staaten dürften sie bei dieser ersten Bewährungsprobe nicht im Stich lassen und müssten Kandidatinnen vorschlagen. Parlament und Kommissionspräsidentin seien ansonsten "keinesfalls wehrlos gegenüber den Vorschlägen der Regierungen".

Die SPD hatte von der Leyen bei ihrer Wahl im Europaparlament Mitte Juli noch die Zustimmung verwehrt. Die frühere Verteidigungsministerin wurde dann nur mit hauchdünner Mehrheit gewählt.

vsr/DP/fba

(AWP)