Von Tourismus bis Zöllen - China und EU verstärken Zusammenarbeit

(Klimaerklärung nicht unterzeichnet, Details dazu entfernt) - China und die EU setzen ein Signal für die Zusammenarbeit in unsicheren Zeiten. Beim EU-China-Gipfel am Freitag in Brüssel wurden unter anderem Vereinbarungen zum Schutz geistigen Eigentums und der Zusammenarbeit in Zollfragen und bei Forschung und Entwicklung unterzeichnet. Allerdings kam es am Rande des Spitzentreffens auch zu deutlichen Worten.
02.06.2017 17:09

So verlangte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker einen Abbau chinesischer Investitionshürden für ausländische Konzerne. Während der Fluss chinesischen Kapitals in die Europäische Union im vergangenen Jahr um 77 Prozent angeschwollen sei, sei der Zustrom europäischen Kapitals nach China um beinahe ein Viertel zurückgegangen, erklärte Juncker.

"Das zeigt, wie schwer es immer noch sein kann, in China Geschäfte zu machen", sagte Juncker am Freitag bei einem Wirtschaftsgipfel mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang am Morgen, der am Rande des eigentlichen Spitzentreffens stattfand. Eine Verbesserung erhoffe er sich aber von einem derzeit verhandelten Investitionsabkommen. Zu einem guten Geschäftsumfeld gehörten aber auch Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte.

Li reagierte gelassen auf die kritischen Anmerkungen. Solche Differenzen offen auszusprechen sei ein Zeichen gegenseitigen Vertrauens, sagte er. Der Ministerpräsident räumte aber auch ein, dass es in seinem Land noch Raum für Verbesserungen gebe. "Wir sind nicht zufrieden", sagte er laut Übersetzung aus dem Chinesischen. Dennoch hoffe er, dass China ein "Magnet" bleibe.

Der Ministerpräsident übte ausserdem indirekte Kritik an europäischen Bestrebungen, sich gegen chinesische Billigimporte zu schützen. Die EU arbeitet derzeit an Abwehrinstrumenten. Li erklärte, die Regeln der Welthandelsorganisation WTO müssten gelten. "Ohne Regeln wäre diese Welt ein Dschungel", sagte Li. Nur freier Handel sei fairer Handel, betonte er mehrmals./hrz/DP/jha

(AWP)