Was will Trump? - Sicherheitskonferenz hofft auf Antworten

Eine Woche vor der Münchner Sicherheitskonferenz komplettiert sich die hochkarätig besetzte Teilnehmerliste: Die neue US-Regierung Donald Trumps wird mit Vizepräsident Mike Pence und mehreren Ministern vertreten sein. Auch Verteidigungsminister James Mattis, Heimatschutzminister John Kelly und der Nationale US-Sicherheitsberater Michael Flynn hätten ihr Kommen zugesagt, sagte Konferenz-Chef Wolfgang Ischinger am Donnerstag in München. Aussenminister Rex Tillerson sei dagegen voraussichtlich nicht dabei.
09.02.2017 15:32

Ischinger betonte, die Sicherheitskonferenz (17. bis 19. Februar) sei der erste grosse aussenpolitische Aufschlag, der erste grosse internationale Auftritt von Trumps Regierung. Er hoffe auf klare Aussagen von Trumps Team etwa zur Nato und zur EU. Bisher sei die Verunsicherung gross, weil hier noch keine Linie erkennbar sei.

Aus Russland wird Aussenminister Sergej Lawrow erwartet. Zudem hat UN-Generalsekretär António Guterres sein Kommen zugesagt. Insgesamt werden an den drei Tagen mehrere Dutzend Staats- und Regierungschefs, Aussen- und Verteidigungsminister auf der Konferenz erwartet. Der scheidende Bundespräsident Joachim Gauck wird am Samstagabend (18. Februar) mit dem Ewald-von-Kleist-Preis der Konferenz geehrt.

Ischinger sagte, die Konferenz sei angesichts der weltpolitischen Lage die spannendste und kritischste seit vielen Jahren. "Wir erleben einen Zeitpunkt maximaler Verunsicherung." Dabei warnte Ischinger vor Überheblichkeit im Umgang mit den USA und vor überzogenen Vorwürfen. Hitler-Vergleiche beispielsweise gingen "viel zu weit", betonte er. Und man könne auch kein Interesse daran haben, die so wichtigen Beziehungen zu den USA "radikal, querbeet über alle Fragen hinweg zu verdammen". Man könne auch nicht so tun, "als wären wir die Guten und die die Bösen", sagte Ischinger unter Verweis auf die Tatsache, dass viele EU-Staaten selbst kaum Flüchtlinge aufnehmen.

Andererseits ging der ehemalige deutsche Botschafter in Washington deutlich auf Distanz zur neuen US-Regierung. "Ich bin sehr anderer Meinung in vielen Fragen." Man dürfe sich da schon "aufregen".

Die Münchner Konferenz gilt als eines der weltweit wichtigsten Treffen zur Sicherheitspolitik - wegen des eigentlichen Programms, aber auch wegen der vielen bilateralen Treffen am Rande./ctt/DP/jha

(AWP)