WEF 2017: Schweiz kann Investitionen in Asiens Infrastruktur mitbestimmen

Die Schweiz ist der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) im April 2016 offiziell beigetreten und damit vollwertiges Mitglied im Gouverneursrat. Sie hat auch Zugang zum Direktorium der Bank. Der Einfluss, den die Schweiz durch ihre Mitgliedschaft hat, ist im Vergleich zu ihrer Grösse überproportional gross.
18.01.2017 10:26

Die Eidgenossenschaft steuert 706,4 Millionen Dollar zum Kapital der Bank bei. Der grösste Teil davon ist Garantiekapital. 141,28 Millionen Dollar müssen aber tatsächlich überwiesen werden, in fünf jährlichen Raten.

Dafür kann die Schweiz als einer von 57 Mitgliedstaaten gleichberechtigt mitentscheiden, wo und wie die AIIB investieren soll, um die asiatische Infrastruktur auszubauen.

Die Beteiligung der Schweiz stärke ihr Engagement und ihre Präsenz in Asien, machten die Befürworter im Vorfeld des Beitritts geltend. Das könne für Schweizer Firmen neue Möglichkeiten eröffnen. Zudem werde die AIIB bei der Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung und der Armutsbekämpfung in Asien eine bedeutende Rolle spielen.

Das SECO kam zum Schluss, dass ein substantieller Anteil der AIIB-Investitionen als Entwicklungszusammenarbeit definiert werde und die AIIB folglich als Entwicklungsbank eingestuft werden könne.

Die Teilnahme an der AIIB stiess in der Schweiz jedoch auch auf Kritik. Skeptisch zeigten sich entwicklungspolitische Organisationen, der Gewerkschaftsbund und die SP. Sie kritisierten, dass es nicht in erster Linie um Entwicklungsförderung gehe, sondern um die Stärkung der Schweizer Position in asiatischen Märkten.

Für Unmut sorgte insbesondere, dass ein Teil der Gelder dem Budget der Schweizer Entwicklungshilfe entnommen wurde.

cf/

(AWP)