Westbalkan - Albanien auf dem Weg in die EU

Albaniens Regierung rechnet mit einem EU-Beitritt in den kommenden zehn Jahren. Doch es bleiben einige Hürden vorhanden.
24.02.2018 18:52
Die Flaggen von Albanien und der Europäischen Union.
Die Flaggen von Albanien und der Europäischen Union.
Bild: pixabay.com

"Ich sehe es als realistisch an, dass Albanien und die anderen Länder der Region der EU in einer Dekade beitreten", sagte der albanischen Aussenminister Ditmir Bushati in einem Reuters-Interview. Er warnte zugleich davor, dass in der EU immer nur die Kosten einer Erweiterung der Union um die Westbalkan-Staaten diskutiert werde. "Ich habe niemanden gehört, der über die Kosten der Nicht-Erweiterung redet."

Hintergrund sind Vorbehalte in einigen EU-Staaten gegen die Aufnahme von Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina. "Wir reden hier aber über eine Region, die geografisch klar Teil Europas ist", sagte Bushati.

Die EU-Kommission hatte den sechs Westbalkan-Staaten Anfang Februar die Möglichkeit eines Beitritts bis 2025 eröffnet, sie zugleich aber zu grösseren Reformanstrengungen aufgerufen. Mit Serbien und Montenegro werden bereits Gespräche geführt. Albanien steht nach Angaben Bushatis kurz vor Beginn von Beitrittsgesprächen. Auch im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD wird die Beitrittsperspektive der Westbalkan-Staaten bekräftigt.

Allerdings gab es in den vergangenen Monaten immer wieder Berichte über Einfluss etwa aus Russland, der Türkei oder China, der die Annäherung an die EU behindern könnte. "Der Westbalkan wird als geostrategisches Schachbrett angesehen", räumte Bushati ein. Die Region sei etwa wegen des Kampfs gegen islamistischen Terrorismus und als Flüchtlingsroute nach Norden wichtig für die Sicherheit ganz Europas.

Einige Hürden bleiben

China kaufe sich derzeit zudem in strategische Sektoren der Länder ein, vor allem im Bergbau und Energiesektor. "Wir sehen, dass sich neuerdings auch Japan engagiert", sagte der albanische Aussenminister. Diese Investitionen seien auch willkommen. "Wichtig ist aber: Niemand sieht dies als Alternative zu einer EU-Mitgliedschaft, sondern nur als Ergänzung zu dem Beitrittsverfahren", betont Bushati.

Gleichzeitig fordert er von Deutschland und der EU ein stärkeres Engagement in der Region. Deutschland habe zwar den sogenannten Berlin-Prozess für die Region angestossen, der die Zusammenarbeit der Westbalkan-Länder untereinander mit regelmässigen Spitzentreffen fördern soll. "Aber ich würde gerne mehr konkrete Aktionen sehen," sagte er. So seien mehr grenzübergreifenden Investitionen in die Infrastruktur der meist kleinen Länder nötig. "Das würde die Westbalkan-Länder untereinander, aber auch mit der EU verbinden."

Dass alle sechs Westbalkan-Länder gleichzeitig der EU beitreten könnten, erwartet Bushati nicht. Er verwies auf noch schwelende Grenzstreitigkeiten zwischen einzelnen Ländern, zumeist zwischen ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken. Auch der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel hat gerade erst darauf verwiesen, dass Serbien erst EU-Mitglied werden könne, wenn es die Unabhängigkeit der ehemaligen Provinz Kosovo anerkenne.

(Reuters)