Wettbewerbskommission behält Fernverkehrsstreit im Auge

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat den Streit zwischen der SBB und BLS um den Fernverkehr weiterhin auf dem Radar. Sie wird mögliche Behinderungen im Konzessionsverfahren untersuchen, falls sich die Indizien auf ein rechtswidriges Verhalten ergeben sollten.
08.09.2017 17:32

Die SBB sei nicht berechtigt, den Wettbewerb im Vorfeld eines Konzessionsentscheids zu verhindern, sagte Vizedirektorin Carole Söhner am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. "Die Aussage der SBB, Kooperationen im Fernverkehr seien besser als Konkurrenz, ist vorderhand eine Behauptung."

Zwar ist die WEKO nicht in den Entscheid des Bundesamts für Verkehr (BAV) involviert. Die Kartellbehörde würde aber unabhängig von den eingereichten Gesuchen tätig, wenn sie merke, dass von der SBB im Bewerbungsprozess unzulässiger Druck ausgeübt worden sei. Ob eine Untersuchung wegen Verstosses gegen das Wettbewerbsrecht eingeleitet werde, sei derzeit völlig offen.

Die WEKO hatte vergangene Woche die SBB-Spitze vor Druckversuchen auf die BLS gewarnt. Es sei "problematisch, wenn Einfluss auf den Wettbewerb bei der Vergabe der Fernverkehrskonzessionen genommen wird, indem beispielsweise versucht wird, Konzessionsgesuche von anderen Anbietern abzuwenden", schrieben die Wettbewerbshüter in einem von der "SonntagsZeitung" publizierten Brief.

(AWP)