Wirtschaftskommission sorgt sich um das Bargeld

Der Kanton Zug will das Bargeld erhalten. Mit einer Standesinitiative verlangt er, die heute ausgegebenen Banknoten im Wert von 10, 20, 50, 100, 200, 1000 Franken im Gesetz zu verankern. Die Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK) zeigt Verständnis für das Anliegen.
03.11.2017 16:57

Die Initiative lehnte sie zwar knapp ab, den Ausschlag gab der Stichentscheid des Präsidenten. Sie will Anfang nächstes Jahr aber mit dem Nationalbank-Präsidenten über Bedeutung und Entwicklung des Bargelds diskutieren, wie es in einer Mitteilung der Parlamentsdienste vom Freitag heisst. Danach will die WAK entscheiden, ob gesetzgeberische Schritte zum Schutz des Bargelds nötig sind.

Die Initiative hat die Kommission abgelehnt, weil sie den Fokus auf die Stückelung für allzu eng hält. Auch dem Kanton Zug geht es um mehr, wie aus der Begründung der Standesinitiative hervorgeht. Bargeld gelte zuweilen schon fast als etwas Kriminelles, heisst es. Indem die Kompetenz für die Stückelung vom Nationalbank-Direktorium auf den Gesetzgeber übertragen würde, soll die Schwächung oder die Abschaffung des Bargelds erschwert werden.

Der Kanton Zug erinnert daran, dass im Euroraum 28 Prozent des Bargeldes in 500-Euro-Noten und in der Schweiz 62 Prozent des Bargeldes in 1000-Franken-Noten angelegt sind. Die 500-Euro-Note wird abgeschafft, weil sie nach Ansicht der Europäischen Zentralbank zunehmend von Kriminellen genutzt wird. Aus dem gleichen Grund ist die 1000-Franken-Note unter Druck. An dieser hält die Nationalbank jedoch fest.

(AWP)