Zahlungen im Finanzausgleich nehmen 2018 markant zu

Nächstes Jahr sollen mit dem Finanzausgleich 5,091 Mrd CHF unter den Kantonen und dem Bund verschoben werden. Das sind gut 100 Mio CHF mehr als 2017. Für die Zunahme sind die höheren Auszahlungen an die ressourcenschwachen Kantone verantwortlich.
20.06.2017 10:33

Diese werden mit dem Ressourcenausgleich mit ausreichend Mitteln ausgestattet - Ziel sind 85 Prozent des schweizerischen Durchschnitts. Die Beträge der Kantone werden anhand des so genannten Ressourcenpotenzials ermittelt, den möglichen steuerlichen Einnahmen.

Nach Angaben der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) nehmen diese Ausgleichszahlungen unter den Kantonen auch 2018 wieder markant zu, und zwar von 1,599 Mrd CHF auf 1,652 Mrd CHF.

Grösster Geberkanton bleibt Zürich mit einem Beitrag von rund 529 Mio CHF, gefolgt von Genf mit rund 394 Mio CHF und Zug mit 311 Mio CHF. Der Kanton Zug hat jedoch am meisten Ressourcenpotenzial verloren. Er büsst 20 Indexpunkte ein, die Ausgleichszahlung liegt dadurch 29 Mio tiefer als im laufenden Jahr.

Ebenfalls Ressourcenpotenzial verloren haben Neuenburg, Schaffhausen und sechs weitere Kantone. Die Waadt wird durch den Verlust an Ressourcenpotenzial zum Nehmerkanton. Zugelegt haben Nidwalden, Genf, Obwalden und 13 weitere Kantone, wobei Obwalden vom Nehmer- zum Geberkanton wird. Sein Beitrag dürfte sich auf gut 1,5 Mio CHF belaufen.

Der Bund steuert nächstes Jahr 2,424 Mrd CHF zum Ressourcenausgleich bei, 3,1% mehr als im laufenden Jahr. Gut 1,2 Mrd fliessen in den Kanton Bern, den mit Abstand grössten Nehmerkanton. Der Kanton Wallis bekommt 620 Mio CHF, St. Gallen 451 Mio CHF.

AUSGLEICH FÜR SONDERLASTEN

Von den Ausgleichszahlungen für geografisch-topografische oder soziodemografische Lasten profitiert der Kanton Graubünden am meisten, gefolgt von den Kantonen Genf und Zürich. Insgesamt zahlt der Bund 718 Mio CHF an Kantone mit Sonderlasten. Zum Ausgleich der Teuerung ist der Betrag 3 Mio CHF höher als dieses Jahr.

Der Betrag von Bund und Kantonen an den befristeten Härteausgleich wird jährlich um 5% reduziert. Zudem verliert der Kanton Obwalden seinen Anspruch, da er ressourcenstark wird. Damit beträgt die Summe für den Härteausgleich nächstes Jahr noch 297 Mio CHF. Mit dem Härteausgleich werden durch den neuen Finanzausgleich schlechter gestellte Kantone entschädigt.

Unter dem Strich trägt der Kanton Zug die grösste Last pro Einwohner. Die Ausgleichszahlung beläuft sich pro Kopf auf 2626 CHF. Die Kantone Jura, Uri und Wallis hingegen beziehen über 2000 CHF pro Kopf aus dem Finanzausgleich.

Die Finanzverwaltung hat diese Berechnungen für 2018 am Dienstag veröffentlicht. Dazu können die Kantone nun Stellung nehmen. Danach kann es noch Änderungen geben.

(AWP)