Zürcher Mietgericht muss über Manor-Mietverhältnis entscheiden

Lausanne (awp/sda) - Das Mietgericht Zürich muss über eine allfällige Verlängerung des Mietverhältnisses zwischen Manor und der Eigentümerin der Liegenschaft befinden. Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde der Warenhausmieterin Manor nicht eingetreten, die eine Sistierung beantragt hatte.
19.08.2016 12:10

Ursprünglich hatte das Mietgericht das Verfahren um die Erstreckung des Mietverhältnisses sistiert. Es wollte zuwarten, bis der Streit zwischen Manor und der Liegenschaftenbesitzerin Oscar Weber AG zur Frage der Konditionen des Mietvertrages geklärt ist. Diese Sache liegt derzeit beim Zürcher Handelsgericht.

Die Oscar Weber AG gehört dem Versicherungskonzern Swiss Life. Diese will das traditionsreiche Gebäude an der Bahnhofstrasse umbauen und umnutzen. Die Verkaufsflächen vom ersten Unter- bis ins erste Obergeschoss sollen zukünftig von Boutiquen genutzt werden, die darüber liegenden Geschosse als private Büroräume.

SISTIERUNG AUFGEHOBEN

Das Obergericht hob die Sistierung des Erstreckungsverfahrens auf Antrag der Oscar Weber AG auf. Dabei bleibt es. Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde von Manor gegen den Entscheid des Obergerichts nicht eingetreten.

Das Urteil des Obergerichts sei lediglich ein Zwischenentscheid. Ein solcher kann nur in Ausnahmefällen ans Bundesgericht weitergezogen werden. Die Bedingungen dafür sind in diesem Fall jedoch nicht erfüllt.

HEIMATSCHUTZ INVOLVIERT

Auch der Zürcher Heimatschutz (ZVH) ist in die Streitigkeiten um die zukünftige Nutzung des Warenhauses an der Bahnhofstrasse involviert. Der ZVH wollte die Nutzung des Gebäudes unter Schutz stellen. Das Verwaltungsgericht hat kürzlich entschieden, dass dafür die gesetzliche Grundlage fehlt.

Zudem würden verbindliche Vorgaben zur Nutzung einer Liegenschaft einen schweren Eingriff in die Eigentumsrechte des Grundeigentümers bedeuten.

Der ZVH entscheidet kommenden Mittwoch, ob er das Urteil ans Bundesgericht weiterziehen will. Dies sagte Martin Killias, Präsident des ZVH, auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. (4A_5/2016 vom 20.07.2016)

(AWP)