Putin hofft auf bessere Beziehungen Russlands zu den USA

Der russische Präsident Wladimir Putin strebt eine Normalisierung in den Beziehungen zu den USA an. Russland sehe die USA nicht als Feind an, sagte Putin am Donnerstag während seiner jährlich stattfindenden Fragestunde mit Bürgern.
15.06.2017 16:52

Sein Land habe viele Freunde dort. Er sehe aber in US-Medien eine anti-russische Hysterie. Russland sei bereit zu einem konstruktiven Dialog. Dies hänge aber nicht nur an der Regierung in Moskau, sagte er in Moskau bei seiner Bürgersprechstunde "Direkter Draht".

Ohne eine konstruktive Zusammenarbeit mit Washington sei etwa im Syrien-Konflikt keine Lösung zu finden. Russland und die USA könnten auch im Bereich der Rüstungskontrolle kooperieren, sagte Putin.

Innenpolitische Kämpfe in den USA würden aber zu einer immer stärkeren Russland-Feindlichkeit führen, kritisierte er in der mehrstündigen TV-Show.

Washington und Moskau sehen das bilaterale Verhältnis auf einem Tiefpunkt. Neben den Konflikten in der Ukraine und in Syrien belasten vor allem Vorwürfe der russischen Einmischung in den US-Wahlkampf die Stimmung. Im Juli könnte es in Hamburg am Rande des G20-Gipfels zu einem ersten Treffen Putins mit US-Präsident Donald Trump kommen. Putin gab dazu keinen Kommentar ab.

In der vergangenen Woche sagte der ehemalige FBI-Chef James Comey vor dem US-Senat auch wegen Untersuchungen zu möglichen Kontakten zu russischen Regierungsstellen aus. Comey wurde von Trump entlassen, nachdem er mögliche Kontakte untersucht hatte.

Putin bezeichnete Comey als "Verteidiger der Menschenrechte". Wenn Comey verfolgt werde, "werden wir bereit sein, ihm Asyl in Russland anzubieten", sagte Putin scherzend. Comeys Verhalten in der Russland-Affäre unterscheide sich nicht von dem des geflüchteten Whistleblowers Edward Snowden, sagte Putin.

Putins Bürgersprechstunde wurde live im Staatsfernsehen und im Radio übertragen, sie dauerte vier Stunden. Veranstaltungen dieser Art finden seit 2001 statt.

Die Bürger konnten Fragen über eine Hotline, im Internet, per SMS und auch über eine App einreichen. Es wurden auch unzensiert Fragen eingeblendet. Eine Frage stellte auch ein Mann aus den USA per Video. Putin hatte sich nach Angaben seines Sprechers zwei Tage lang auf die Fragestunde vorbereitet.

Im Fokus standen Fragen zu geringen Löhnen, dem Gesundheitssystem und der wirtschaftlichen Situation Russlands. Putin erklärte zu Beginn der Fragestunde, dass die Wirtschaftskrise überstanden sei.

Die westlichen Sanktionen, die 2014 wegen der Ukraine-Krise verhängt wurden, beeinflussten die Lage in Russland nicht allzu stark, sagte Putin. Der niedrige Gas- und Ölpreis habe mehr Auswirkungen auf die russische Wirtschaft als die Strafmassnahmen des Westens, betonte der Präsident.

Er sei auch bereit, die Gegensanktionen unter anderem auf Milchprodukte, Obst und Gemüse aus der EU zu beenden. "Wenn unsere Partner die Sanktionen aufheben, die unsere Wirtschaft betreffen, werden wir das auch tun", sagte Putin.

Die Sanktionen hätten auch einen positiven Effekt, sagte er. "Wir mussten unsere Köpfe anstrengen, Talente aktivieren und uns auf Ressourcen in Schlüsselbereichen konzentrieren."

Zu einer möglichen Kandidatur für eine weitere Amtszeit als Präsident liess sich Putin nicht in die Karten blicken. "Das muss der Wähler entscheiden, das russische Volk", sagte er zunächst. Dann fügte er an: "Ich selbst werde mich irgendwann entscheiden."

Putin hat sich bisher nicht dazu geäussert, ob er bei der Wahl im Frühjahr 2018 kandidieren wird. Es gilt aber als äusserst wahrscheinlich, dass er zu einer Wiederwahl antreten wird.

Putin ist seit 2000 mit Unterbrechungen im Amt. Bislang gibt es kaum Gegenkandidaten. Der Oppositionelle Alexej Nawalny will antreten, ein Gerichtsurteil könnte ihm jedoch den Weg versperren.

(SDA)