Russischer Ex-Minister bestreitet vor Gericht Korruptionsvorwürfe

Der ehemalige russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew hat zum Auftakt seines Korruptionsprozesses Vorwürfe der Annahme von Bestechungsgeld zurückgewiesen. Der 61-Jährige sprach von einem Komplott gegen ihn.
16.08.2017 12:43

Alexej Uljukajew hat bei seiner Anhörung am Mittwoch vor einem Moskauer Gericht angegeben, der Komplott sei vom Inlandsgeheimdienst FSB und vom Chef des grössten russischen Ölkonzerns Rosneft, Igor Setschin, eingefädelt worden. Setschin ist ein langjähriger Weggefährte von Putin.

Uljukajew war im November von Putin seines Amtes enthoben worden, weil er im Zusammenhang mit einem Geschäft in der Ölbranche Schmiergeld in Höhe von zwei Millionen Dollar (1,7 Millionen Euro) angenommen haben soll.

Beamte des FSB nahmen ihn bei einer nächtlichen Geldübergabe fest. Mit dem Geld sollte angeblich seine Zustimmung zum Verkauf der Ölgesellschaft Baschneft an Rosneft erkauft werden.

Der Ex-Minister nannte die Anschuldigungen vor Gericht "absurd". Die Anklage stütze sich ausschliesslich auf Behauptungen von Setschin. Er sei in der fraglichen Nacht nur zur Rosneft-Zentrale gekommen, weil Setschin ihn "persönlich" darum gebeten habe, sagte der Ex-Minister.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft soll der Chef des halbstaatlichen Ölkonzerns in dem Prozess als Zeuge aussagen. Der nächste Verhandlungstag wurde für den 1. September angesetzt.

Nach Uljukajews Absetzung war in Moskau darüber spekuliert worden, ob es sich um einen simplen Korruptionsfall oder eine Abrechnung in Kreml-Kreisen handelte.

Die staatlichen Anteile an Baschneft waren im Oktober für 5,2 Milliarden Dollar an Rosneft verkauft worden. Uljukajew hatte sich zunächst gegen den Verkauf ausgesprochen. Nachdem Putin das Geschäft öffentlich befürwortete, sprach sich auch der damalige Wirtschaftsminister dafür aus.

Es ist das erste Mal in der neueren Geschichte Russlands, dass ein so ranghohes Mitglied der Regierung wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht gestellt wird. Uljukajew, der von 2013 bis 2016 Wirtschaftsminister war, drohen bis zu 15 Jahre Haft.

(SDA)