Die Absicht, die europäische Rüstungsindustrie zu stärken, ist auch eine Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser habe die militärischen und industriellen Defizite der Europäer deutlich gemacht, heisst es dort. So solle ein künftiger Fokus darauf liegen, die Produktion von Drohnen auszubauen.
Zu den Vorschlägen der Kommission gehören auch finanzielle Anreize. Wenn EU-Länder sich bei Rüstungsprojekten zusammentun, sollen sie bei den Mehrkosten entlastet werden. Ziel soll es sein, 40 Prozent der Ausrüstung bis 2030 in Zusammenarbeit zu beschaffen. Die Kommission will für die Pläne zunächst 1,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt mobilisieren.
Profitieren von den Plänen der Kommission soll nicht nur die EU, sondern auch die Ukraine. Sie soll quasi als Mitgliedstaat betrachtet werden, um gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedstaaten militärische Ausrüstung zu beschaffen.
Über die Vorschläge der Kommission müssen nun die Regierungen der Mitgliedstaaten beraten. Ob sie Unterstützung erhalten, ist noch unklar./svv/DP/stw
(AWP)