Schaffhauser Stimmbürger wollen nicht über Lehrpläne bestimmen

Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser wollen nicht, dass das Volk über den Lehrplan mitbestimmt: Sie haben am Sonntag die Volksinitiative "Lehrpläne vors Volk" deutlich abgelehnt und sich dadurch indirekt auch für den Lehrplan 21 ausgesprochen.
27.11.2016 12:50

19'742 Schaffhauser oder 68,5 Prozent sagten Nein zur Initiative, bei der die SVP treibende Kraft war. 9059 Stimmberechtigte (31,5 Prozent) legten ein Ja in die Urne. Die Stimmbeteiligung lag bei 63 Prozent. Damit bleibt der Erziehungsrat für den Erlass von Lehrplänen zuständig.

Die Initiative wollte, dass künftig der Kantonsrat alle Lehrpläne genehmigt - mit obligatorischer Referendumspflicht. Sobald der Kantonsrat einem Lehrplan nicht mit einer 4/5-Mehrheit zugestimmt hätte, wäre es zu einer Volksabstimmung gekommen.

Ein Ja zu dieser Vorlage hätte Auswirkungen auf den Lehrplan 21 gehabt - das eigentliche Ziel der Initiative. Obwohl bereits beschlossen ist, dass er auf das Schuljahr 2018/19 eingeführt wird, hätte er nachträglich zur Genehmigung vorgelegt werden müssen. Damit wären ein Aus oder zumindest eine Verzögerung realistisch geworden.

Der Kantonsrat, der Regierungsrat und der Erziehungsrat empfahlen die Initiative zur Ablehnung. Sie waren der Meinung, dass ein Fachgremium Lehrpläne beraten soll und nicht das Parlament.

Nur schon wegen der fachspezifischen Inhalte und der häufig notwendigen Anpassungen sei eine Bewilligung durch den Kantonsrat respektive das Volk nicht praktikabel. Ausserdem sei ein Lehrplan kein Gesetz sondern ein Planungsinstrument.

Im Kanton Thurgau ist am Sonntag eine ähnliche Initiative ebenfalls klar gescheitert. In verschiedenen anderen Kantonen haben die Lehrplan-21-Gegner bei früheren Urnengängen ebenfalls keine Mehrheit gefunden. So etwa im Kanton Baselland. Und die Landsgemeinde von Appenzell Innerrhoden hatte im April eine Initiative abgelehnt, welche die Einführung des Lehrplan 21 verhindern wollte.

(SDA)