Schliessung von Guantánamo bleibt für Pentagon Priorität

US-Verteidigungsminister Ashton Carter ist weiterhin entschlossen, das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo zu schliessen. Es bleibe eine Priorität des Ministers während seiner verbliebenen Amtszeit, sagte sein Sprecher Peter Cook am Donnerstag.
11.11.2016 00:28

Er räumte jedoch ein, dass dafür nicht mehr viel Zeit bleibt. Präsident Barack Obama hatte im Februar einen neuen Anlauf unternommen, das Lager zu schliessen. Der von den Republikanern dominierte Kongress wehrt sich jedoch gegen die Überführung der restlichen Gefangenen auf US-Boden.

Derzeit befinden sich noch 60 Häftlinge in dem Lager auf Kuba. Davon haben 20 die Freigabe zur Entlassung. Die übrigen Männer will die US-Regierung in Haft lassen, weil sie sie für zu gefährlich hält.

Theoretisch besteht für Obama die Möglichkeit, sich während der verbliebenen Wochen im Amt über den Kongress hinwegzusetzen und die Insassen in Gefängnisse in die USA zu überführen. Sein Nachfolger Donald Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, Guantánamo nicht zu schliessen.

Präsident George W. Bush hatte das Lager nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf dem Marinestützpunkt Guantánamo Bay errichten lassen, um Terrorverdächtige festzuhalten. Viele der Insassen sitzen dort seit Jahren ohne Anklage.

(SDA)