Schweden muss Roma wegen Datenbankeinträgen entschädigen

Schweden muss mehreren Tausend Roma eine Entschädigung zahlen, deren Namen in einer Datenbank geführt wurden. Mit dieser Entscheidung beendete der Justizkanzler, der Vertreter der schwedischen Regierung in Rechtsfragen, am Mittwoch einen langwierigen Rechtsstreit.
25.05.2017 02:09

Betroffene hatten gegen die Datenbank geklagt, weil sie sich damit aufgrund ihrer Ethnie diskriminiert fühlten. Der schwedische Staat muss nun jedem, der in der Datenbank aufgeführt ist, 35'000 Kronen (etwa 4000 Franken) zahlen.

In der umstrittenen Datenbank in einer Provinz im Süden des Landes befanden sich die Namen von mindestens 4700 Menschen - darunter auch 1000 Kinder. Zwei Gerichte hatten bereits zuvor zugunsten der Kläger entschieden. Der Justizkanzler betonte am Mittwoch, gegen diese Urteile keine Rechtsmittel einzulegen.

Die Menschenrechtsgruppe Civil Rights Defenders hatte die Kläger vor Gericht vertreten. Sie begrüsste die Entscheidung, die Betroffenen zu entschädigen, als "historisch".

Die Stockholmer Tageszeitung "Dagens Nyheter" hatte die Existenz der Datenbank 2013 enthüllt. Dies brachte der Polizei in der südschwedischen Region scharfe Kritik ein.

(SDA)