Schweiz engagiert sich mit 16 Millionen Franken für Minenräumung

In Dutzenden Ländern leidet die Bevölkerung unter Antipersonenminen und nicht explodierter Streumunition. Jedes Jahr werden tausende Zivilisten verletzt oder getötet. Bei der Entminung gibt es zwar Fortschritte, doch gleichzeitig steigt die Zahl der Opfer wieder an.
04.04.2017 17:52

Grund seien die Konflikte in Libyen, Jemen, Syrien und der Ukraine, sagte Verteidigungsminister Guy Parmelin am Dienstag anlässlich des internationalen Tags der Minenaufklärung auf dem Bundesplatz in Bern. In diesen Ländern seien Minenräumprogramme derzeit nicht möglich.

Parmelin erinnerte aber auch an die Erfolge, seit die Schweiz vor knapp 20 Jahren die Ottawa-Konvention für ein Verbot von Personenminen unterzeichnet hat. 29 Länder hätten seither vollständig entmint werden können, sagte er. Deren Bevölkerung könne Land und Wasser nun wieder gefahrlos nutzen.

Auf der anderen Seite leiden rund 60 Länder weiterhin unter einem Kriegserbe aus Minen, Streumunition und nicht explodierten Munitionsrückständen. Die Schweiz hat auch letztes Jahr rund 16 Millionen Franken für die Entminung dieser Gebiete eingesetzt, wie einem Bericht zu entnehmen ist, den das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) veröffentlicht hat.

9,2 Millionen Franken gingen an das Geneva International Centre for Humanitarian Demining (GICHD). Das internationale Kompetenzzentrum für Minenräumung gab auf dem Bundesplatz Einblick in seine Arbeit. Die Besucher konnten einen Minensuchhund in einem nachgestellten Minenfeld bei der Arbeit beobachten oder ein tonnenschweres Minenräumgerät in Augenschein nehmen.

Schwerpunkte des Schweizer Engagements liegen gemäss dem Bericht im Nahen Osten und im südlichen Afrika. 2,4 Millionen Franken kostete die Entsendung von Experten der Schweizer Armee, die unter anderem die UNO-Minenräumprogramme in der Demokratischen Republik Kongo, in Mali, im Südsudan oder in der Westsahara unterstützten.

Rund 6 Millionen Franken flossen in Räumprojekte, Opferhilfe und in Projekte zur Risikosensibilisierung in Afghanistan, Angola, Bosnien-Herzegowina, Gaza, Mali, Myanmar, Kambodscha, Kolumbien, Kosovo, Laos, Libyen und der Ukraine. In Kolumbien baute der Bund sein Engagement nach dem Friedensschluss auf rund eine Million Franken aus.

2016 hat der Bundesrat auch die Strategie seines Engagements für die nächsten Jahre angepasst. Grund ist unter anderem der zunehmende Einsatz selbstgebauter Sprengsätze (Improvised Explosive Devices, IEDs). Gemäss dem Bericht gilt es daher die Brücke zu schlagen von der Minenräumung zu Themen wie dem illegalen Handel mit Kleinwaffen, der sicheren Verwaltung und Entsorgung von Munition sowie zur Entwicklungszusammenarbeit.

Die Schweiz hat 1998 als einer der ersten Staaten das Übereinkommen für ein Verbot von Personenminen ratifiziert. Seit 2013 ist zudem die Oslo-Konvention in Kraft, die Streumunition verbietet.

(SDA)