Spaniens König startet in zwei Wochen neue Regierungskonsultationen

Spaniens König Felipe VI. will am 24. und 25. Oktober eine neue Runde von Konsultationen mit den Parteiführern über eine Regierungsbildung abhalten. Scheitert sie, dann müssen die Spanier zu Weihnachten zum dritten Mal innerhalb eines Jahres an die Urnen.
11.10.2016 13:59

Nach Wahlen im vergangen Dezember und im Juni hatte sich jeweils eine politische Patt-Situation ergeben. Alle Versuche einer Regierungsbildung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) waren am Widerstand der spanischen Sozialisten gescheitert.

Nach dem Rücktritt von Parteichef Pedro Sánchez Anfang Oktober hatten die Sozialisten (PSOE) aber eine Überprüfung ihrer Position eingeleitet. Sánchez hatte eine Regierung unter Rajoy stets abgelehnt und damit eine Entzerrung der Blockade verhindert. Wegen einer Serie von Wahldebakeln und seiner starren Haltung war er zuletzt auch von seinen Parteikollegen zunehmend kritisiert worden.

Sollte Felipe nun Rajoy einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen, dann könnte er sich im Parlament durchsetzen, wenn sich die Sozialisten ihrer Stimme enthalten. Der Zeitplan laut Verfassung sieht vor, dass bis zum 31. Oktober eine Regierung stehen muss - ansonsten muss zu Weihnachten erneut ein Parlament gewählt werden.

(SDA)