Spanischer Sozialisten-Chef Pedro Sánchez zurückgetreten

Der Chef der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE), Pedro Sánchez, ist zurückgetreten. Das teilte einer seiner Berater sowie ein innerparteilicher Gegner am Samstagabend mit. Zuvor hatte über die Hälfte der Parteiführung Sánchez die Gefolgschaft verweigert.
01.10.2016 21:12

Damit hatten die PSOE-Führungsmitglieder versucht, Sánchez vor dem Hintergrund eines innerparteilichen Richtungsstreits dazu zu bewegen, das Handtuch zu werfen. Die Sozialisten werden für die anhaltende Regierungskrise in Spanien mitverantwortlich gemacht.

Bei den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland hatte die sozialdemokratisch ausgerichtete PSOE am vergangenen Sonntag Verluste eingefahren. Bereits bei den vorangegangenen landesweiten Parlamentswahlen im Dezember und Juni hatte die Partei historisch schlechte Ergebnisse erzielt.

Die regierende konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy ging zwar bei beiden Parlamentswahlen erneut als stärkste Kraft hervor. Sie konnte aber insbesondere wegen Sánchez' Weigerung ein Bündnis zwischen PP und PSOE zu schmieden oder zumindest eine Minderheitsregierung unter Rajoy zu tolerieren, keine tragfähige Regierung bilden.

Wenn bis zum 31. Oktober keine Lösung gefunden wird, steht voraussichtlich im Dezember die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres an.

Im Gegensatz zu seinen parteiinternen Gegnern sprach sich Sánchez dafür aus, auf nationaler Ebene eine "Regierung des Wechsels" zusammen mit der Linkspartei Podemos und der liberalen Partei Ciudadanos zu bilden Ausserdem kündigte er an, dass die Mitglieder seiner Partei am 23. Oktober per Wahlen über seinen Posten als Parteivorsitzender entscheiden sollten.

Sánchez' Gegner plädierten dafür, die Blockadehaltung gegenüber Rajoy aufzugeben und damit das seit neun Monaten andauernde politische Patt in Madrid zu beenden.

(SDA)