Spionage, Lobbyisten und Haustiere in den Sonntagszeitungen

Neben der Spionage-Affäre als beherrschendes Thema sorgen in den Sonntagszeitungen auch Interessenbindungen von Schweizer Parlamentariern, Haustiere und Schlaflosigkeit für Schlagzeilen. Ein Überblick in unbestätigten Meldungen:
14.05.2017 06:27

Die Spionage-Affäre zwischen der Schweiz und Deutschland beherrscht die Titelseiten der Sonntagszeitungen. Laut der "NZZ am Sonntag" war der Einsatz des in Frankfurt verhafteten Schweizer Agenten gesetzeswidrig. Gutachter beim Bundesamt für Justiz (BJ) hätten 2010 darauf hingewiesen, dass Einsätze des Nachrichtendienstes (NDB) zu wirtschaftlichen Zwecken im Ausland illegal seien. Wie die "SonntagsZeitung" schreibt, hat die Verhaftung negative Folgen für den NDB: Mehrere Mitarbeiter wagten sich nicht mehr in den Schengenraum, Führungspersonen seien Reisen ins Ausland zum Teil gar untersagt worden, nachdem ihre Namen in der Spionageaffäre bekannt wurden. So sei etwa der Name von NDB-Vizedirektor Paul Zinniker im Haftbefehl gegen den festgenommenen Agenten aufgetaucht. Im "SonntagsBlick" kritisiert der Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, die Schweizer Haftbefehle gegen drei seiner Steuerfahnder. Es sei überfällig, dass die Bundesanwaltschaft (BA) die 2012 erlassenen Haftbefehle aufhebe. Die deutschen Beamten sollen den Kauf von Schweizer Steuer-CDs organisiert haben. Die Spionage-Affäre wird laut dem Direktor der Eidg. Finanzkontrolle (EFK), Michel Huissoud, kein Fall für seine Prüfbehörde. Im Interview mit der "Zentralschweiz am Sonntag" und der "Ostschweiz am Sonntag" sagte Huissoud, er sehe für den aktuellen Fall seitens der Finanzaufsicht keinen grossen Handlungsbedarf. "Mit Wirtschaftlichkeit und ordnungsgemässer Geschäftsführung hat diese Geschichte zumindest ja auf den ersten Blick wenig zu tun."

"Ostschweiz am Sonntag" / "Zentralschweiz am Sonntag":

Das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip (BGÖ) erschwert die Arbeit der Eidg. Finanzkontrolle (EFK). Die Geprüften würden wegen der Transparenz viel mehr Wert darauf legen, was genau über sie geschrieben werde, sagte EFK-Direktor Michel Huissoud in einem Interview mit der "Ostschweiz am Sonntag" und der "Zentralschweiz am Sonntag". Verwaltungsangestellte würden nicht mehr so gerne sofort und spontan auf Probleme aufmerksam machen, von denen sie Kenntnis haben. "Wir müssen diese selber suchen und finden." Trotzdem habe das BGÖ für seine Behörde den Vorteil, dass ihre Berichte mehr Wirkung entfalten. Die Untersuchungen trügen eindeutig zu einer Verbesserung der Verwaltung bei. Die EFK habe in den letzten sieben Jahren dem Bund fast eine halbe Milliarde Franken in Cash eingebracht. Im Sommer nimmt sie zudem einen Online-Schalter in Betrieb, auf dem Whistleblower anonym Daten deponieren können.

"SonntagsZeitung" /"Le Matin Dimanche":

Die Zahl der relevanten Interessenbindungen zwischen Schweizer Parlamentariern und Lobbygruppen hat zwischen 2007 und 2015 um einen Fünftel zugenommen. Das geht aus einer Studie von Forschern der Universitäten Lausanne und Genf hervor, aus der die "SonntagsZeitung" und "Le Matin Dimanche" zitieren. Dabei wurden nur diejenigen Verbindungen betrachtet, die als besonders relevant gelten, nämlich Mandate aus den Sachgebieten, zu denen ein Parlamentarier einen direkten Bezug hat, weil er in der entsprechenden Kommission sitzt. 2015 machten die Forscher 556 solcher Bindungen aus. Das Parlament zählt insgesamt 246 Mitglieder.

"SonntagsBlick":

Der Bedarf an Beobachtung und Analyse von Risikopersonen im Kanton Zürich hat in den letzten Monaten stark zugenommen. Deshalb hat die Kantonspolizei eine neue Spezialabteilung gegründet: Die Sonderkommission (Soko) Master koordiniert alle Bemühungen im Kampf gegen den Dschihadismus, wie Sicherheitsdirektor Mario Fehr im "SonntagsBlick" zitiert wird. Laut dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) wohnen im Kanton Zürich besonders viele Risikopersonen. Rund 90 sind es in der ganzen Schweiz. Dabei handelt es sich um Personen, meist gewaltbereite Islamisten, die der Nachrichtendienst "in besonderem Masse problematisch für die innere und äussere Sicherheit" betrachtet.

"Le Matin Dimanche" / "SonntagsZeitung":

Eine Initiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit mit der EU erhält derzeit wenig Zuspruch. Laut einer Umfrage im Auftrag von "Le Matin Dimanche" und der "SonntagsZeitung" würden 37 Prozent einer Kündigung zustimmen, 52 Prozent lehnen sie ab. SVP und die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) planen eine entsprechende Initiative, weil ihnen die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative nicht genügt. Eine Weiterentwicklung der Beziehung zur EU mit einem Rahmenvertrag und EU-Richtern wird von 37 Prozent der Befragten befürwortet. 39 Prozent lehnen dies ab. Befragt wurden Anfang Mai rund 11'500 Personen, die Fehlermarge liegt bei 1,3 Prozent.

"NZZ am Sonntag":

In 1,2 Millionen Schweizer Haushalten lebt mindestens ein Haustier. Das ist fast jeder dritte Haushalt, wie die "NZZ am Sonntag" schreibt. Gemäss Schätzungen des Zoofachhandels sind in der Schweiz 1,6 Millionen Katzen, 500'000 Hunde und fast so viele Hasen und Kaninchen, rund 450'000 Vögel und Parkgeflügel sowie 300'000 Nagetiere und fast gleich viele Reptilien einschliesslich Schlangen zu Hause. 4,5 Millionen (Zier-)Fische schwimmen in Aquarien oder Gartenteichen. Während auf dem Land mehr als die Hälfte der Haushalte Haustiere halten, sind es in den Stadtzentren weniger als 20 Prozent.

"Ostschweiz am Sonntag" / "Zentralschweiz am Sonntag":

62 Mal hat im vergangenen Jahr ein alleingelassenes Elternteil beim Bundesamt für Justiz (BJ) die Rückführung von ins Ausland entführten Kindern in die Schweiz beantragt. Das waren soviele wie noch nie in den letzten zehn Jahren, wie die "Zentralschweiz am Sonntag" und die "Ostschweiz am Sonntag" berichten. In einem Drittel der Fälle fanden die Eltern eine Einigung, siebenmal ordnete ein Gericht die Rückkehr an, dreimal scheiterte ein solcher Antrag. Rund die Hälfte der Fälle ist noch pendent.

"SonntagsBlick":

32,7 Prozent der Schweizer Bevölkerung leiden laut eigenen Angaben unter Schlafproblemen. Die Schlaflosigkeit kostet die Schweizer Volkswirtschaft zwischen 4,9 und 8,6 Milliarden Franken pro Jahr. Zu diesem Schluss kommt die Denkfabrik Rand Europe, wie der "SonntagsBlick" berichtet. Wer zu wenig schlafe, neige dazu, öfter krank zu sein und somit bei der Arbeit zu fehlen. Bei Übermüdung arbeite das Gehirn zudem langsamer und man sei schneller abgelenkt. Am stärksten sei dieser Effekt bei Menschen, die weniger als sechs Stunden pro Nacht schlafen. Rund ein Drittel der Weltbevölkerung hat Schlafmangel.

(SDA)