St. Gallen schickt Initiative für Harmos-Austritt bachab

Der Kanton St. Gallen hält an der Harmonisierung der Volksschule fest. Die St. Galler Stimmberechtigten schickten eine Initiative zum Ausstieg aus dem Harmos-Schulkonkordat mit rund 70 Prozent Nein-Stimmen bachab.
25.09.2016 13:34

Die Initiative des Vereins "Starke Volksschule St. Gallen" wird nach Auszählung von 68 der 77 Gemeinden mit 82'098 zu 35'377 Stimmen abgelehnt. Die Stimmbeteiligung beträgt 43,4 Prozent. Sehr deutlich ist das Nein in der Stadt St. Gallen mit 15'270 zu 4122 Stimmen.

Das Volksbegehren richtete sich gegen die Einführung des Lehrplans 21 und vor allem gegen den Unterricht einer zweiten Fremdsprache in der Primarschule. St. Gallen wäre im Fall einer Annahme der Initiative als erster Kanton aus dem Harmos-Konkordat wieder ausgestiegen. Die Abstimmung stiess landesweit auf Interesse.

Die Initiative wurde von allen Parteien, mit Ausnahme der SVP, abgelehnt. Die St. Galler Regierung, der Kantonsrat, der kantonale Lehrerverband KLV und die Gewerkschaft VPOD waren ebenfalls geschlossen gegen einen Harmos-Ausstieg.

Das Konkordat sichere den Kindern Chancengleichheit und garantiere den Familien Mobilität, argumentierten sie. Harmos, bei dem 15 Kantone mitmachen, sei ein Erfolgsmodell. Im Fall eines St. Galler Ausstiegs befürchteten die Gegner ein Bundes-Diktat.

Der 2006 angenommene Bildungsartikel in der Bundesverfassung verpflichtet die Kantone, ihre Schulen zu harmonisieren. Die Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (Harmos) regelt das Schuleintrittsalter, die Schulpflicht, die Dauer und die Ziele der Bildungsstufen sowie deren Übergänge.

15 Kantone gehören dem Konkordat an. Sieben Kantone lehnten es ab. Im Kanton Schaffhausen lehnten die Stimmberechtigten 2010 eine Initiative zum Austritt aus Harmos ab.

(SDA)