St. Galler Stimmberechtigte könnten bald elektronisch abstimmen

Dem Abstimmen per Mausklick ist St. Gallen einen Schritt näher gekommen. Der Kanton hat einen wichtigen Grundsatzentscheid gefällt und sich für das Genfer E-Voting-System entschieden. Im Laufe des nächsten Jahres könnte dieses eingeführt werden.
01.11.2016 11:15

"Wahrscheinlich ist eine Einführung im Herbst 2017", sagte der St. Galler Vizestaatssekretär Benedikt van Spyk am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Er bestätigte entsprechende Medienberichte.

Nach dem Grundsatzentscheid stünden nun noch Vertragsverhandlungen mit dem Anbieter - dem Kanton Genf - sowie das Bewilligungsverfahren durch den Bund an. Nach längerer Vorlaufzeit bekommt St. Gallen für 1,8 Millionen Franken das System für die elektronischen Abstimmungen vom Kanton Genf geliefert. Die Post, die ebenfalls eine Offerte eingereicht hatte, geht leer aus.

Van Spyk begründet: "Was Technik und Sicherheitsaspekte angeht, waren die beiden Angebote vergleichbar." Ausschlaggebend sei jedoch der Preis gewesen. Das Angebot der Post sei 0,6 Millionen Franken teurer gewesen.

Die 1,8 Millionen Franken werden die Kosten einer fünfjährigen Pilotphase decken. Erstmals werden auch fünf St. Galler Gemeinden daran teilnehmen, darunter Rapperswil-Jona. Bisher war E-Voting nur für St. Gallerinnen und St. Galler im Ausland möglich.

Bevor elektronische Abstimmungen in der Schweiz eingeführt werden können, müssen diese stets hohen Sicherheitsansprüchen genügen. Daran scheiterte zuletzt das gemeinsame E-Voting-Projekt von neun Kantonen für die nationalen Wahlen 2015.

Der Bundesrat hatte eine Lücke beim Schutz des Stimmgeheimnisses geortet und dem System des Konsortiums im August 2015 die Zulassung für die eidgenössischen Wahlen verweigert. Darauf löste sich das Konsortium auf. Diesem hatten die Kantone Graubünden, Glarus, St. Gallen, Thurgau, Zürich, Schaffhausen, Aargau, Solothurn und Freiburg angehört.

Freiburg hat inzwischen vom Bundesrat eine Bewilligung für ein anderes E-Voting-System erhalten. Damit können seine rund 4900 immatrikulierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ab dem Urnengang vom 27. November wieder elektronisch abstimmen.

Der Bundesrat legt laut eigenen Angaben "besonderes Augenmerk" auf Vote électronique. Sein Ziel ist es, dass bis zu den nächsten nationalen Wahlen 2019 zwei Drittel der Kantone "die elektronische Stimmabgabe flächendeckend für alle Stimmberechtigten einführen" sollen.

(SDA)