Ständerat will Cyber-Rekrutenschule schaffen

Der Ständerat will den Schutz gegen Cyber-Angriffe ausbauen. Er schlägt eine Cybertruppe aus bis zu 150 IT-Spezialisten und 400 Milizangehörigen vor. Der Bundesrat zeigt sich grundsätzlich bereit, die Forderung umzusetzen.
25.09.2017 18:07

Mit 34 zu 7 Stimmen nahm der Ständerat am Montag eine Motion von Josef Dittli (FDP/UR) mit dieser Forderung an. Die Schweiz verfüge zwar über ein gutes übergeordnetes Konzept, erklärte Dittli. Auf Seiten der Armee seien die Mittel aber nicht ausreichend, um den Bedrohungen angemessen begegnen zu können.

Wie der Luftraum oder das terrestrische Staatsgebiet müsse auch der Cyberraum verteidigt werden können. Die Armee müsse ein militärisch ausgerichtetes Cyber-Defence-Kommando mit Cybertruppen in angemessener Stärke aufbauen.

Dittli schlägt ein professionelles Kommando aus 100 bis 150 IT-Spezialisten vor. Daneben sollen die Cybertruppen nach dem Milizsystem funktionieren und 400 bis 600 Personen umfassen. Für die Ausbildung soll eine Cyber-Rekrutenschule angeboten werden. Erich Ettlin (CVP/OW) schlug vor, diese RS auch für militärdienst-untaugliche Personen zu öffnen. "Wir brauchen talentierte Köpfe."

Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Bedenken hat er vor allem wegen der Cyber-Rekrutenschule. Die Ausbildung der benötigten Spezialistinnen und Spezialisten sei mit den traditionellen Ausbildungsmodellen der Armee nicht zu realisieren, erklärte Verteidigungsminister Guy Parmelin. Das Verteidigungsdepartement sei aber daran, mit den Hochschulen geeignete Lösungen zu erarbeiten.

Denkbar ist für den Bundesrat ein Cyber-Defence-Kommando. Er weist auf das Unterstützungskommando hin, das im Rahmen der Armeereform geschaffen werden soll. Das Cyber-Defence-Kommando könnte in dieses Projekt integriert werden.

Im Übrigen erinnerte Parmelin an den Aktionsplan Cyber Defence. Dessen Umsetzung erfülle die Forderungen der Motion zum grössten Teil. Parmelin kündigte an, dass der Bundesrat dem Nationalrat einen Änderungsvorschlag der Motion unterbreiten werde. Das Geschäft geht nun an die grosse Kammer.

(SDA)