TISA-Gegner demonstrieren in Bern gegen "Privatisierung der Welt"

Mehr als tausend Menschen haben am Samstag in Bern gegen die Freihandelsabkommen TISA und TTIP demonstriert. Sie warnten vor einer "Privatisierung der Welt" und forderten den Abbruch der laufenden Verhandlungen.
08.10.2016 17:45

"Die Welt braucht nicht mehr, sondern fairen Handel", hiess es in einer Resolution, die zum Abschluss der zweistündigen Kundgebung auf dem Bundesplatz verabschiedet wurde. Die globale Durchsetzung von hohen Umwelt- und Sozialstandards müsse das Ziel sein, nicht die fortlaufende Deregulierung auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger.

Zur Kundgebung aufgerufen hatten rund 20 Organisationen des Bündnisses "Gemeinsam gegen TTIP, TISA & Co". Dazu zählen unter anderen mehrere Gewerkschaften, die Umweltorganisation Greenpeace, die Entwicklungsorganisation Alliance Sud sowie SP, JUSO und Grüne. Die Veranstalter schätzten die Zahl der Demo-Teilnehmer auf 5000.

Von Abkommen wie TISA und TTIP würden primär die global tätigen Konzerne profitieren, heisst es in der Resolution. Mit Hilfe von intransparenten Schiedsgerichten könnten diese Konzerne unliebsame Gesetze verhindern und gegen sie klagen. Der Rechtsstaat und die Demokratie würden ausgehöhlt.

Für den Service Public in der Schweiz hätte das TISA-Abkommen gravierende Folgen, mahnte der VPOD in seiner "Frei-Handelszeitung". Auch der Daten- und Konsumentenschutz würde unter TISA leiden, ebenso die Förderung der kulturellen Vielfalt.

"Non à la PrivaTISAtion du Monde" hiess es auf einem Transparent der Westschweizer Bewegung solidaritéS. "Konzerne profitieren, Menschen verlieren" war anderswo zu lesen. Die Bauerngewerkschaft Uniterre forderte ihrerseits "Ernährungssouveränität statt Freihandel".

An den TISA-Verhandlungen ist die Schweiz wie 50 weitere Länder beteiligt. Bei TTIP sitzen die EU und die USA am Verhandlungstisch, Kritiker sehen aber weitreichende negative Folgen auch für die Schweiz. An der Kundgebung in Bern wurde mit CETA noch ein weiteres Freihandelsabkommen kritisiert, das die EU und Kanada ausgehandelt, aber bislang nicht ratifiziert haben.

(SDA)