EU-Chefunterhändler - Michel Barnier: «Harter Brexit wird wohl kommen»

Zwei Monate vor dem Austritt glaubt auch der Brexit-Beauftragte der EU, Michel Barnier, nicht mehr an eine Lösung. Vor allem im Streit um die irisch-nordirische Grenze gebe er kaum noch Verhandlungsspielraum.
01.09.2019 14:00
Grossbritannien versucht, sich auf den Brexit ohne Austrittsabkommen vorzubereiten.
Grossbritannien versucht, sich auf den Brexit ohne Austrittsabkommen vorzubereiten.
Bild: unsplash.com

"Ich bin nicht optimistisch bei der Frage, ob ein "No-Deal"-Szenario noch vermieden werden kann", schrieb Barnier in einem Beitrag für den britischen "Sunday Telegraph". Den so genannten Backstop müsse es geben, um die Integrität des EU-Marktes zu gewährleisten und zugleich eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland zu haben.

Der Backstop ist das strittigste Thema beim Brexit. Dabei geht es um die Grenze zwischen dem zur EU gehörenden Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland. Der von der EU und der damaligen britischen Regierungschefin Theresa May ausgehandelte Berxit-Vertrag sieht vor, dass die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der bislang kaum bewachten Grenze zwischen Irland und Nordirland nach einem Brexit vermieden werden sollen. Auch will die EU ein Wiederaufflammen der Kämpfe zischen Katholiken und Protestanten auf der Insel nach einem Breit verhindern, was bei einer harten Grenze befürchtet wird.

Der neue britische Regierungschef Boris Johnson indes lehnt den Backstop ab, weil er fürchtet, dass Großbritannien in den Bemühungen gebremst werden könnte, neue Handelsverträge mit Drittstaaten zu schließen. Johnson hat erklärt, den Brexit zum 31. Oktober vollziehen zu wollen - notfalls auch ohne ein Austrittsabkommen mit der EU. Für diesen Fall wird mit schweren Turbulenzen für die Wirtschaft gerechnet. 

(Reuters)