Eurozone - Merkel für Euro-Finanzminister und Euro-Zonen-Budget

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich offen für einen Euro-Finanzminister und ein eigenes Budget für die Währungsgemeinschaft gezeigt.
20.06.2017 11:36
Der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nehmen das Heft in Europa in die Hand.
Der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nehmen das Heft in Europa in die Hand.
Bild: Bloomberg

"Man kann natürlich über einen gemeinsamen Finanzminister nachdenken, wenn die Rahmenbedingungen stimmen", sagte Merkel am Dienstag auf dem Tag der deutschen Industrie in Berlin. Wichtig sei dabei, Risiken, Entscheidungsmöglichkeiten und Haftungen in einer Hand lassen. Die Vergemeinschaftung von Risiken in der Euro-Zone lehnte Merkel ab. "Man kann sehr wohl über ein Eurobudget nachdenken, wenn klar ist, dass man damit wirklich Strukturen stärkt und sinnvolle Dinge macht", sagte sie.

Da es in der Euro-Zone grosse Unterschiede in der Wirtschaftskraft der 19 Mitgliedsländer gebe, könne man sich "sehr gut eine Wirtschaftsregierung vorstellen". Voraussetzung sei, dass diese dann darüber nachdenke, was die besten Vorbilder aus anderen Ländern etwa für die Schaffung von Arbeitsplätzen seien, sagte Merkel. Die Bundesregierung wolle zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron einen Fahrplan für die Reform der Euro-Zone vorlegen. Auch die EU-Kommission hat bereits entsprechende Vorschläge gemacht.

BDI-Chef Dieter Kempf unterstützte diese Reform-Überlegungen. "Dazu können auch ein eigener Haushalt für die Euro-Zone, ein Euro-Finanzminister und ein Europäischer Währungsfonds zählen, wenn diese Schritte richtig gestaltet werden", sagte er auf der Veranstaltung. So könnten Schwächeperioden und Schieflagen frühzeitig bekämpft und die Wahrscheinlichkeit echter Krisen weiter reduziert werden.

(Reuters)