EZB sieht wirtschaftliche Erholung im Jahresverlauf

Die jüngste Aufwertung des Euro macht der Europäischen Zentralbank (EZB) vorerst keine Sorgen. Die Wirtschafts soll sich im Jahresverlauf erholen. Und: Im Monte-Paschi-Skandal habe er nichts falsch gemacht, sagte Draghi.
07.02.2013 15:25
EZB-Präsident Mario Draghi ist zuversichtlich für die europäische Wirtschaft.

"Die Aufwertung ist ein Zeichen der Rückkehr des Vertrauens in den Euro", sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt. "Wir wollen sehen, ob die Aufwertung anhält." Es sei zu prüfen, ob sich der höhere Eurokurs auf die Preisrisiken im Währungsraum auswirke. Grundsätzlich sollten Wechselkurse die fundamentale Lage widerspiegeln und seien damit keine geldpolitische Zielgrösse. Langfristig bewege sich der Euro in der Nähe seines Durchschnittswerts. Seit Sommer 2012 hat der Euro zu vielen Währungen deutlich aufgewertet, insbesondere zum japanischen Yen, zum US-Dollar und zum britischen Pfund. Bankvolkswirte befürchten, dass dies die konjunkturelle Erholung im Währungsraum gefährden könnte. Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande hatte sich deswegen unlängst für eine aktive Wechselkurspolitik ausgesprochen, die insbesondere von deutscher Seite abgelehnt wird.

Konjunkturerholung im Jahresverlauf

EZB-Präsident Mario Draghi erwartet eine Konjunkturerholung im späteren Jahresverlauf. Die Abwesenheit von Inflationsrisiken würde der Notenbank erlauben, an den rekordniedrigen Zinsen festzuhalten.

“Im späteren Jahresverlauf dürfte sich die Konjunkturaktivität weiter erholen, gestützt durch unsere akkommodierende Geldpolitik”, sagte Draghi.

Die Inflationsrisiken seien eingedämmt, was der EZB erlauben werde, an ihrem akkommodierenden Kurs festzuhalten, und die Konjunkturschwäche werde “nur zu Anfang” des Jahres anhalten, erklärte er.

Jüngste Daten signalisieren, dass die Volkswirtschaft des Euroraums beginnt sich zu stabilisieren, so dass der Druck auf die EZB abnimmt, die Zinsen weiter zu senken. Gleichzeitig könnte ein steigender Euro den Export bremsen und die Konjunkturerholung abwürgen, bevor sie überhaupt begonnen hat. Und eine lockere Geldpolitik in den USA und in Japan dürfte den Dollar und den Yen weiter schwächen.

Die “jüngsten Stimmungsindikatoren zeigen eine Stabilisierung des Vertrauens, jedoch auf niedrigem Niveau”, erklärte Draghi. Den jüngsten Anstieg des Euro sieht er als Zeichen für eine Rückkehr des Vertrauens. Die LTRO-Rückzahlungen spiegeln seiner Meinung nach die Verbesserung an den Finanzmärkten wider. Die EZB werde weiterhin an der vollen Zuteilung festhalten.

Die Inflation habe in den vergangenen Monaten abgenommen und dürfte in den kommenden Monaten unter 2 Prozent sinken, erwartet Draghi. “Die Risiken für die Preisentwicklung werden mittelfristig weiterhin als weitgehend ausgewogen eingeschätzt”, erklärte der EZB-Präsident.

Monte-Paschi-Skandal: Keine Verfehlung

Mario Draghi hat zudem Kritik an seiner Rolle als früherer Oberaufseher über Italiens Banken und Notenbankchef seines Heimatlandes im Skandal um das toskanische Geldhaus Monte dei Paschi zurückgewiesen. "Die Banca d'Italia hat alles getan, was sie tun sollte", sagte Draghi. Dies habe auch der Internationale Währungsfonds (IWF) nach einer Visite in Italien bestätigt.

Zudem habe die Notenbank selbst seit gut zehn Tagen der Öffentlichkeit alle Informationen zur Verfügung gestellt über ihre Aufsichtsmaßnahmen in dem Fall. Der Skandal um Monte dei Paschi, bei dem es um mutmaßliche Schmiergeldzahlungen beim Erwerb einer Regionalbank und hohe Verluste aus riskanten Derivate-Geschäften geht, ist in Italien kurz vor den Wahlen zu einem Politikum geworden. Ins Zentrum rückt dabei auch das Verhalten der bei der italienischen Notenbank angesiedelten Bankenaufsicht. Der heutige EZB-Chef Draghi war bis zu seinem Wechsel nach Frankfurt im Herbst 2011 deren Präsident und damit auch oberster Bankenaufseher seines Landes.

(Agenturen)