Geldpolitik der Eurozone - EZB sieht schwächeres Wachstum - Draghi zuversichtlich für Italien

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat vor einer langsameren Wirtschaftsentwicklung im Euroraum gewarnt. Im Streit um das italienische Haushaltsbudget gibt sich EZB-Präsident Mario Draghi zuversichtlich.
25.10.2018 16:15
EZB-Präsident Mario Draghi befürchtet eine verlangsamte Wirtschaftsentwicklung im Euroraum.
EZB-Präsident Mario Draghi befürchtet eine verlangsamte Wirtschaftsentwicklung im Euroraum.
Bild: Bloomberg

Nach der Zinssitzung der Notenbank am Donnerstag in Frankfurt sagte Draghi, jüngste Konjunkturdaten seien etwas schwächer ausgefallen als erwartet. Zugleich bestätigten die Wirtschaftsdaten ein anhaltendes Wachstum auf breiter Basis.

Der EZB-Präsident hob hervor, dass die Wachstumsdynamik im Euroraum zwar etwas schwächer sei, dass man aber nicht von einem wirtschaftlichen Abschwung spreche. Auch verwies der Italiener auf Sondereffekte wie neue Abgastests in der Autoindustrie (WLTP), die das Wachstum zuletzt belastet hätten. Der EZB-Präsident schränkte ein, dass es momentan schwer zu beurteilen sei, inwieweit es sich um eine nur zeitweise oder länger anhaltende wirtschaftliche Abschwächung handle.

Als Risiken für das Wirtschaftswachstum nannte Draghi den um sich greifenden Handelsprotektionismus, Schwierigkeiten in einigen grossen Schwellenländern und die schwankungsanfällige Entwicklung an den Finanzmärkten. Diese Risiken seien aber nicht gross genug, um den wirtschaftlichen Ausblick der EZB grundsätzlich zu ändern. Die Risiken seien nach wie vor ausgewogen.

Gedämpfte Inflation

Die Inflation im Währungsraum sei zuletzt zwar gestiegen, bleibe aber grundsätzlich gedämpft. Der Preisdruck im Euroraum stehe jedoch auf etwas breiterem Fundament. Die unterliegende Inflation, die den grundlegenden Preistrend beschreibt, sei weiterhin eher schwach, dürfte aber zum Jahresende hin und auch mittelfristig steigen. Als Gründe nannte Draghi höhere Tariflöhne und die rückläufige Arbeitslosigkeit.

Gefragt nach dem Haushaltsstreit zwischen Italien und der EU-Kommission sagte Draghi, dies sei eine fiskalische Debatte, mit der sich der EZB-Rat nicht beschäftigt habe. Auch sei es nicht Aufgabe der Notenbank, im Streit als Vermittler aufzutreten. Persönlich sei er aber der Ansicht, dass eine Lösung gefunden werde.

Zwischen der EU und Italien ist der Staatshaushalt für das kommende Jahr strittig, weil die neue italienische Regierung die Neuverschuldung des Landes dreimal so stark ausweiten will, wie die Vorgängerregierung der EU-Kommission zugesagt hatte. Die Kommission hat deshalb den Haushaltsentwurf Italiens zurückgewiesen und Änderungen verlangt.

(AWP)