Letzigrund-Streit - Implenia erreicht Teilsieg vor Bundesgericht

Der Baukonzern Implenia hat im «Letzigrund-Streit» mit der Stadt Zürich einen Teilsieg errungen. Es geht um einen Totalunternehmer-Vertrag für den Neubau des Sportstadions.
28.03.2017 08:23
Das Hickhack zwischen Implenia und der Stadt dauert schon seit Jahren.
Das Hickhack zwischen Implenia und der Stadt dauert schon seit Jahren.
Bild: ZVG

Das Bundesgericht habe die Urteile des Obergerichts Zürich aus formellen Gründen aufgehoben und die Angelegenheiten an diese Instanz zurückgewiesen, so Implenia am Dienstag.

Eine inhaltliche Prüfung der Beschwerde von Implenia habe das Bundesgericht aber nicht vorgenommen, heisst es weiter. Implenia werde die neue Ausgangslage analysieren und zum weiteren Vorgehen "zu gegebener Zeit" Stellung nehmen.

Der Vertrag, um den gestritten wird, ist bereits mehr als zehn Jahre alt: Im Oktober 2005 handelten die Stadt Zürich und Implenia einen Totalunternehmer-Vertrag für den Neubau des Sportstadions Letzigrund aus. Die beiden Parteien vereinbarten einen Pauschalpreis inklusive Mehrwertsteuer von rund 98 Mio CHF.

Danach kam es zu zahlreichen Änderungen. Dadurch seien Mehrkosten von rund 20 Mio CHF entstanden, klagte das Unternehmen. Diese offenen Rechnungen will Implenia beglichen haben und gelangte deshalb ans Bundesgericht, nachdem das Zürcher Bezirksgericht im Oktober 2015 wie auch das Obergericht im September 2016 die Sache anders gesehen hatten: Die Mehrkosten müsse Implenia selber tragen, so beide Instanzen seinerzeit.

(AWP)