Nestlé - Rechtsstreit um Bauteil in Nespresso-Kaffeemaschinen

Der Streit zwischen den Kaffeekapsel-Herstellern Nespresso und Ethical Coffee Company (ECC) geht an diesem Donnerstag vor das Münchner Oberlandesgericht.
05.10.2017 12:10
Der Hauptsitz von Nestlé in Vevey.
Der Hauptsitz von Nestlé in Vevey.
Bild: Bloomberg

Es geht um ein Bauteil in bestimmten Nespresso-Maschinen, das sich die ECC beim Patentamt hat schützen lassen. 

In erster Instanz gab das Landgericht München der ECC Recht - die zur Nestlé-Gruppe gehörende Nespresso ging daraufhin in Berufung. Eine Formsache könnte der ECC allerdings nun Probleme bereiten. Denn die Firma ECC hat sich das betreffende Bauteil schützen lassen. Als Klägerin ist aber die ebenfalls existierende ECC (Suisse) aufgeführt. Das Landgericht hat dieses Detail berichtigt. Unsicher ist, wie das Oberlandesgericht damit umgehen wird.

Die 2008 gegründete ECC produziert Kapseln, die sich in Nespresso-Maschinen verwenden lassen. Gegründet wurde die Firma von Jean-Paul Gaillard, einem ehemaligen Chef von Nespresso.

(AWP)