Portugal gerät in schwierigeres Fahrwasser

Das langjährige Euro-Krisenland Portugal steuert nach Einschätzung des IWF wieder auf grössere Probleme zu.
30.06.2016 14:20
Die Altstadt von Porto.
Die Altstadt von Porto.
Bild: pixabay.com

"Das Tempo der wirtschaftlichen Erholung hat sich seit Mitte vergangenen Jahres verlangsamt", urteilte der Internationale Währungsfonds am Donnerstag. Die Wirtschaft des Landes werde 2016 nur noch um ein Prozent wachsen nach 1,5 Prozent im Vorjahr. Im Kampf gegen strukturelle Probleme und die hohe Verschuldung in der Privatwirtschaft sei Portugal nicht so gut vorangekommen wie erwartet. Die Abwärtsrisiken für den Ausblick hätten zugenommen. Dazu zähle auch das Austritts-Votum der Briten aus der EU.

Portugal steuert nicht zuletzt wegen des unsicheren Wachstums nach IWF-Darstellung auf zunehmende Haushaltsprobleme zu. Der Druck zur weiteren Kürzung der Ausgaben werde sich im zweiten Halbjahr verstärken und zusätzliche Massnahmen dürften nötig werden, um das vorgegebene Defizit von 2,2 Prozent der Wirtschaftsleistung zu erreichen. Andernfalls könnte sich der Haushaltsfehlbetrag wieder der Drei-Prozent-Marke nähern. Das Land brauche ein glaubwürdiges Mittelfrist-Programm zur Konsolidierung mit realistischen Zielwerten und unterlegt von konkreten Massnahmen. Das von der Regierung vorgelegte Stabilitätsprogramm für 2016 bis 2020 sei zwar ehrgeizig, doch zu wenig konkret. Auch im Bankenbereich beständen Schwächen fort. Insgesamt braucht Portugal laut IWF mehr Strukturreformen.

Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte Portugal am Mittwoch zur Einhaltung der europäischen Fiskalregeln und seiner Verpflichtungen ermahnt. Andernfalls könnte Land in arge Schwierigkeiten geraten und gegebenenfalls sogar gezwungen sein, ein neues Hilfsprogramm zu beantragen. Aktuell aber sehe er eine solche Entwicklung nicht, hatte Schäuble verklärt.

(Reuters)