Sechs Aussenminister beraten über Brexit-Folgen für EU

Die sechs Gründerstaaten der EU wollen nach dem Brexit-Beschluss der Briten allen Zweifeln an der Zukunft der Union entgegentreten. Die Aussenminister der sechs Länder berieten sich am Samstag in Berlin.
25.06.2016 10:27
Die EU und Grossbritannien gehen auseinander.
Die EU und Grossbritannien gehen auseinander.
Bild: Pixabay

Die Aussenminister aus Deutschland, Frankreich, Italien und den Benelux-Staaten Belgien, Niederlande und Luxemburg kamen in Berlin zusammen, um über die Folgen des britischen Referendums zu beraten. Gastgeber Frank-Walter Steinmeier sagte zu Beginn, von dem Treffen solle die Botschaft ausgehen, "dass wir uns dieses Europa nicht nehmen lassen". Die EU sei ein weltweit einzigartiges "Erfolgsprojekt von Frieden und Stabilität".

Deutschland und Frankreich wollen gemeinsame Vorschläge zur Weiterentwicklung der Europäischen Union (EU) vorlegen. In einem Strategiepapier ist von einer "flexiblen Union" die Rede, die Raum lassen soll für Partnerländer, die weitere Integrationsschritte noch nicht mitgehen können oder wollen.

Die sechs Staaten hatten 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet, die Vorläuferorganisation der EU. Zum Abschluss des Berliner Treffens ist eine gemeinsame Erklärung geplant.

"Nicht in Depression fallen"

Steinmeier bekräftigte, die durch das britische Ja zum EU-Austritt entstandene Situation erlaube "weder Hysterie noch Schockstarre". Die EU dürfe jetzt nicht so tun, "als seien alle Antworten schon bereit".

"Wir dürfen nach der britischen Entscheidung aber auch nicht in Depression und Untätigkeit verfallen." Europa müsse jetzt auch Lösungen liefern, sowohl in der Flüchtlingskrise als auch in Sicherheitsfragen und beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit.

Aus anderen Ländern, die bei dem Treffen nicht dabei sind, gibt es Kritik. Steinmeier sagte dazu, es würden in den nächsten Tagen "viele unterschiedliche Gespräche" stattfinden. "Man muss sich jetzt ein wenig zuhören und abtasten, wo die Erwartungen sind und wie gross die Spielräume sind."

Friedensprojekt soll Bestand haben

Die sechs EWG-Gründerstaaten hätten den Aufstieg Europas zu gemeinsamem Wohlstand, zu gemeinsamer Politik erlebt, sagte Steinmeier zur Begründung des Teilnehmerkreises. Es gehe jetzt darum, dass "dieses Erfolgsprojekt von Frieden und Stabilität" Bestand habe.

Steinmeier kündigte zudem an, er werde am Sonntag in Berlin den slowakischen Aussenminister Miroslav Lajcák treffen, um mit ihm die Lage in der EU zu diskutieren und ausserdem gemeinsam das Fussball-EM-Spiel Deutschland-Slowakei anzusehen.

Für Montag sei ein Gespräch mit dem tschechischen Aussenminister Lubomir Zaorálek als Vertreter der osteuropäischen Visegrad-Gruppe vorgesehen. Ziel sei, "Sensibilitäten und Erwartungen" der jeweiligen Regierungen auszuloten.

(SDA)