USA - Sind in den USA Geschäfte mit Huawei bald verboten?

Donald Trump wird diese Woche voraussichtlich per Dekret US-Unternehmen die Verwendung von Telekomausrüstung verbieten, die von Firmen hergestellt wird, von denen ein Risiko für die nationale Sicherheit ausgeht.
15.05.2019 07:04
Das Huawei-Logo in einem Showroom am Hauptsitz des Unternehmens in Shenzhen, China (5.6.2018)
Das Huawei-Logo in einem Showroom am Hauptsitz des Unternehmens in Shenzhen, China (5.6.2018)
Bild: Bloomberg

Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Damit würde er den Weg für ein Verbot eben, das es untersagt, mit dem chinesischen Netzwerkausrüster und weltweit drittgrössten Smartphone-Hersteller Huawei Geschäfte zu machen, sagten drei US-Behördenvertreter, die in die Pläne eingeweiht sind. In dem Dekret selbst würden aber keine Firmen oder Länder konkret benannt. Es sei zudem möglich, dass die Unterzeichnung der präsidialen Anordnung noch einmal verschoben werde. Dies sei bereits ein paar Mal der Fall gewesen.

Das US-Präsidialamt und das Handelsministerium lehnten eine Stellungnahme ab. Huawei äusserte sich zunächst nicht.

Sollte Trump jedoch das Dekret unterschreiben, würde der Schritt in eine delikate Phase fallen. Der Handelskrieg zwischen den USA und China eskalierte zuletzt. Die Amerikaner beklagen unfaire Handelspraktiken der Chinesen. Huawei sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, mit seinen Produkten könnte Spionage für den chinesischen Staat betrieben werden. Die USA fordern deshalb auch den Ausschluss des Konzerns vom Aufbau der Funknetze für den ultraschnellen Mobilfunkstandard 5G. Huawei hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Über No-Spy-Abkommen mit Regierungen will das Unternehmen Sicherheitsbedenken zerstreuen.

(Reuters)