Trump wiederholt in erster UNO-Rede "America-First"-Bekenntnis

US-Präsident Donald Trump hat in seiner ersten Rede vor der UNO seine Absicht wiederholt, die Aussenpolitik an US-Interessen auszurichten. "Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich Amerika immer an die erste Stelle stellen", sagte er.
19.09.2017 17:28

Genauso sollten es auch andere Staats- und Regierungschefs tun, fügte Trump am Dienstag bei der UNO-Generaldebatte in New York hinzu. "Alle verantwortlichen Staatenlenker stehen in der Pflicht, ihren eigenen Bürgern zu dienen."

Trump betonte in seiner Rede mehrmals das Prinzip der staatlichen Souveränität. Starke und unabhängige Nationalstaaten würden die 193 Länder zählende Weltorganisation zum Erfolg führen. Das Erreichen der UNO-Ziele hänge an Staaten, die ihre Souveränität und ihren Friedenswillen lebten.

Zur Rolle der USA sagte Trump: "Wir wollen unsere Art zu leben nicht jedem überstülpen." Man wolle aber ein leuchtendes Beispiel für jedermann sein. Frieden, Sicherheit und Souveränität seien für die Staaten der Erde die wichtigsten Ziele.

Die Welt befindet sich nach Ansicht Trumps an einem Scheideweg. "Wir treffen uns hier in einer Zeit immenser Versprechungen, aber auch riesiger Gefahren." Trump nannte als Risiken den internationalen Terror, kriminelle Netzwerke und autoritäre Regime, die über Massenvernichtungswaffen verfügten. "Wir können die Welt zu neuen Höhen führen, oder sie in ein Tal fallen lassen, in dem sie nicht repariert werden kann."

Trump rechtfertigte seine Flüchtlingspolitik. "Für das, was es kostet, einen Flüchtling in die USA umzusiedeln, können wir zehn in ihrer Heimatregion versorgen." Es sei daher besser, den Nachbarländern Syriens finanziell zu helfen, die sich um Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland kümmerten.

Trump rief Nordkorea mit deutlichen Worten zur Räson. "Die Denuklearisierung ist der einzig gangbare Weg", sagte Trump und bezeichnete Nordkorea als ein Land, das die Welt mit Atomwaffen bedrohe. "Die USA sind ein Land von grosser Stärke und Geduld", sagte Trump. Wenn die USA aber gezwungen würden, müssten sie Nordkorea zerstören.

"Der Raketenmann ist auf einem selbstmörderischen Weg", sagte Trump in Bezug auf den nordkoreanischen Führer Kim Jong Un.

Trump bezeichnete im weiteren den Iran als "Schurkenstaat", der einer "korrupten Diktatur" unterworfen sei. Die Bevölkerung des Iran wünsche einen "Wechsel. Das Atomabkommen, das die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland in der Amtszeit seines Vorgängers Barack Obama mit dem Iran abgeschlossen hatten, sei eine "Schande", fügte Trump hinzu.

Das Wiener Atomabkommen vom Dezember 2015 verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung zu zivilen Zwecken drastisch herunterzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen die Strafmassnahmen gegen das Land schrittweise aufgehoben werden.

Über das Atomabkommen sei "noch nicht das letzte Wort gesprochen", sagte Trump. Er liess offen, ob sein Land an dem Abkommen festhalten oder daraus aussteigen wolle. Eine Entscheidung darüber hatte er kürzlich für Mitte Oktober in Aussicht gestellt. "Die ganze Welt" solle die Forderung seiner Regierung unterstützen, dass der Iran den Weg von "Tod und Zerstörung" verlassen müsse, sagte Trump vor der UNO-Generalversammlung.

(SDA)